AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Überlastung von Kinderkliniken: Gesundheitssystem stellt Profitabilität über Gesundheit +++
Zur Überlastung von Kinderkliniken erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Dass Kliniken mittlerweile auswählen müssen, welche Kinder sofort behandelt werden und welche stundenlang in der Notaufnahme […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentliche Anhörung zum Nachtragshaushalt: Viele Probleme tun sich auf +++
Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses im Landtag mit Kammern und Fachverbänden zum Nachtragshaushalt und sogenannten Energiefonds erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ein großer Wurf ist der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsplätze sichern: Tourismussaison breiter aufstellen! +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) will die Vor- und Nebensaison der Tourismuswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns stärker in den Fokus rücken, um schneller an das Vor-Corona-Niveau anknüpfen zu können. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung: Finanzielles „Wird-schon-Gutgehen“ statt Risikoanalyse +++
Die Landesregierung berücksichtigt in ihrer Finanzplanung keine Risikoszenarien. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt. Dieser erklärt dazu: „Für alles […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Land möchte dem Windenergieausbau sowohl Wald als auch Bodendenkmäler opfern! +++
Im heutigen Wirtschaftsausschuss entbrannte eine hitzige Debatte über das 2,1 Prozent-Ziel für Windenergieanlagen und wie die Landesregierung gedenkt, dieses umzusetzen. Hierbei wurde deutlich, dass der momentane Arbeitsstand mehr als wage […]