AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Intensivtäter Bilel Z.: Warum schweigt Innenminister Pegel? +++
In der heutigen Fragestunde des Landtages hat Innenminister Pegel Auskünfte über weitere Polizeieinsätze in Zusammenhang mit dem Intensivtäter Bilel Z. verweigert. Er begründet dies unter anderem damit, dass die Informationen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbachs Entwurf zu einer Krankenhausreform wird den Patienten in der Fläche Nachteile bringen +++
Zu den Plänen des Bundesgesundheitsministers, die Fallpauschalen in Krankenhäusern zu reformieren, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Man will weg von der reinen Fallvergütung durch das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wieder mehr Schüler ohne Abschluss +++
Nach Auskunft des Statistischen Landesamtes hat die Zahl der Schüler ohne Schulabschluss wieder zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg sie von 646 auf 846 Jugendliche. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbachs GKV-Finanzstabilisierungsgesetz belastet Zahnärzte und Patienten +++
Das bereits am 20. Oktober im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassen fordert eine strikte Budgetierung der zahnmedizinischen Patientenversorgung für 2023 und das Folgejahr von den Krankenkassen ein. Dies […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Islamist Yamen A: Nach Entlassung muss Rückführung erfolgen! +++
Der Bundesgerichtshof hat eine vorzeitige Entlassung des zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilten Terroristen Yamen A. abgelehnt. Die AfD-Fraktion im Landtag hatte im Oktober gefordert, dass schwere Straftäter und Gefährder abgeschoben […]