AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationszahlen an Schulen verschlechtern Integration und Unterrichtsleistungen +++
Kindern mit Migrationshintergrund in einer Klasse nähmen die Leistungen „überproportional“ ab. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Solche Klarheit tat not, zumal von einem kompetenten Sachverständigen. Mit der Forderung nach einer Migrationsquote an Schulen und mit der Einsicht, dass mit steigendem Migrationsanteil die Integration und die Leistungen der Schüler abnehmen, steht der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beschwerdezahlen der Landespolizei zeigen kein Rassismusproblem +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden seit 15. September 2020 insgesamt 1.054 Beschwerden gegen Polizeivollzugsbeamte erhoben. Davon waren lediglich acht Beschwerden aufgrund von diskriminierendem oder rassistischem Verhalten. 123 Beschwerden wurden als begründet eingestuft, davon eine aufgrund rassistischen Verhaltens als „teilweise begründet“. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lehrkräftemangel erheblicher als von der Kulturministerkonferenz prognostiziert +++
Nach einer von der Lehrergewerkschaft VBE in Auftrag gegebenen Berechnung ist der Lehrermangel noch höher, als ihn die Kultusministerkonferenz (KMK) prognostiziert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der Bildungsforscher Klaus Klemm hat im Auftrag der Lehrergewerkschaft VBE vorrechnet, dass bis 2035 nicht nur – wie von der KMK prognostiziert – 24.000, sondern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Embargo-Jahr wird zur Daumenschraube für die Wirtschaft +++
Zur Landespressekonferenz zum Ausblick der Wirtschaft auf das Jahr 2023 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die Unternehmer- und die Arbeitgebervertretung haben wenig Optimismus. Die Unsicherheit war noch nie so groß und die Geschäftserwartungen noch nie so tief. Investitionen bleiben liegen. Satte 83 Prozent der befragten Unternehmen finden das Krisenmanagement der Landesregierung nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU und MV-Schutzfonds: Weit entfernt von tätiger Reue +++
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Franz-Robert Liskow hat den MV-Schutzfonds als teilweise verfassungswidrigen, schuldenfinanzierten Schattenhaushalt bezeichnet. Hierzu erklärt Enrico Schult, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion und Mitglied im Finanzausschuss des Landtages: „Leider verschweigt Herr Liskow Wesentliches. Zur vollen Wahrheit gehört nämlich, dass die CDU für die schweren Mängel des MV Schutzfonds mitverantwortlich ist. Rot-Rot führt nur das […]