AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsfeind Pegel? Demokratie lebt von der Kontroverse +++
Innenminister Pegel behauptet, dass sich im Zuge der Corona- und Energieproteste ein neuer Typus Extremisten gebildet hätte. Der Verfassungsschutz würde diese Menschen als sogenannte „Delegitimierer“ bezeichnen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Aussagen des Innenministers Pegel sind haarsträubend und lassen an dessen Demokratieverständnis zweifeln. Verzweifelt versucht der Innenminister Begrifflichkeiten zu erfinden, um […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weiteres LNG-Terminal: Sargnagel für den Hering +++
Der Leiter des Thünen-Instituts für Ostseefischerei in Rostock sieht im Bau des zweiten für Vorpommern geplanten Flüssigerdgas-Terminals Risiken für den Heringsbestand. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Sorgen sind leider nicht neu. Wir haben schon mehrfach kritisiert, dass erneute Baumaßnahmen der letzte Sargnagel für das empfindliche Ökosystem Greifswalder Bodden und den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tanz an der Copacabana ist keine solide Außenwirtschaftspolitik! +++
Die Delegationsreise des Chefs der Staatskanzlei Patrick Dahlemann nach Brasilien kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt, wie folgt: „Die Landesregierungen der vergangenen Legislaturperioden haben bei der Gestaltung einer ausgewogenen Außenwirtschaftspolitik versagt. Das jahrelange Kaprizieren auf Russland hat nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dazu geführt, dass die Regierung um Ministerpräsidentin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbachs Krankenhausreform darf keinen Abbau wichtiger Kliniken zur Folge haben! +++
Zur geplanten Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das lange Warten auf Verbesserungen soll nun bald ein Ende haben. Bis zur Sommerpause will Karl Lauterbach – seines Zeichens SPD-Parteigenosse von Manuela Drese – einen Gesetzentwurf zur Krankenhausreform vorlegen. Bei der gestrigen Sitzung der Bund-Länder-Gruppe Krankenhausreform in Berlin, wo sich die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukrainer auf dem deutschen Arbeitsmarkt lösen Fachkräfteproblem nicht nachhaltig +++
Laut Vorsitzendem der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit hat sich die Zahl der in Mecklenburg-Vorpommern arbeitenden Ukrainer im vergangenen Jahr von rund 1.000 auf rund 3.000 verdreifacht. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Es ist natürlich lobenswert, wenn Ukrainer hier arbeiten, anstatt nur Sozialleistungen zu beziehen, löst aber unseren […]