AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lobbyistin bügelt gemeinsam mit Staatssekretär Petition zum Erhalt der Frühchenstation ab +++
Trotz massiven Protestes vor dem Berliner Reichstag und Warnungen des Chefs der Neubrandenburger Kinderklinik, Dr. med. Sven Armbrust, bleibt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) bei seiner Meinung und steht weiterhin hinter der Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), die Frühchenstation in Neubrandenburg zu schließen. Das Mitglied im Gemeinsamen Bundesausschuss und ehemalige gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, gehörte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kriminalstatistik 2022: Straftaten gegen sexuelle Selbstbestimmung und Rohheitsdelikte auf Höchststand +++
Zur heutigen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik MV für 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist beachtlich, dass sich die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen seit 2013 verdoppelt hat. Ausländer stellen damit rund 15 Prozent der Tatverdächtigen, machen aber nur rund 7 Prozent der Einwohner aus und sind damit deutlich überrepräsentiert. Gerade vor diesem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Özdemir will deutsche Landwirtschaft weiter ins Aus manövrieren +++
Zur Agrarministerkonferenz erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Äußerungen des Bundesagrarministers Özdemir im Zuge der Agrarministerkonferenz sind völlig praxisfern, was auch der Protest zahlreicher Landwirte am Wochenende belegte. Die geforderte Extensivierung der Landwirtschaft stellt uns vor nicht zu überwindende Hindernisse. Während in Mecklenburg-Vorpommern immer mehr Flächen aus Gründen der Renaturierung aus der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Radsportzentrum Schwerin: Schwesig und Badenschier haben ihren Turnbeutel vergessen +++
Die Finanzierung des geplanten Radsportzentrums im Bereich der Sportanlage Lambrechtsgrund in Schwerin ist weiterhin nicht gesichert. Seitens der Landeshauptstadt Schwerin sind noch nicht alle erforderlichen Unterlagen für die Förderung durch den Bund vorgelegt. Dies ergab eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt. Dieser erklärt dazu: „Beim Bau des Radsportzentrums holen weder die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pure Selbstbeweihräucherung: PR-Rekordausgaben der Landesregierung +++
Die jährlichen Personalausgaben der Landesregierung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sind seit 2018 um circa 60% gestiegen. Dies ergab eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt. Dieser erklärt dazu: „Im Jahr 2018 kam die Landesregierung noch mit rund 2,6 Mio. Euro Personalausgaben für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit aus. Im Jahr 2023 sollen es rund […]