AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asylverfahren: System zunehmend überfordert – freiwillige Aufnahmeprogramme beenden! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion befanden sich in Mecklenburg-Vorpommern Ende Februar 7.209 Personen in einem Asylverfahren. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Fast 3.300 Asylbewerber in unserem Land kommen aus Afghanistan oder Syrien. Die dezentrale Unterbringung dieser Menschen nach Abschluss des Verfahrens stellt schon jetzt unsere Kommunen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Absurde Gender-Gleichmacherei: Die Zensur des Wortes „Mutter“ ist ein weiteres Argument gegen die GEZ-Zwangsgebühren! +++
In einem Bericht der Tagesschau über ein geplantes Gesetz des Bundesfamilienministeriums, in welchem unter anderem der Anspruch auf Sonderurlaub bei der Geburt eines Kindes neu diskutiert werden soll, wurde das Wort „Mutter“ durch „entbindende Person“ ersetzt. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: „Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Energie die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes: Es wurde Zeit! +++
Zum Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes im Land war überfällig. Die Verordnungen und Maßnahmen, die aufgrund dieses Gesetzes erlassen wurden, haben in den vergangenen Jahren die Freiheit und die Grundrechte der Bürger in unserem Land massiv eingeschränkt und zum Vertrauensverlust in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks Wärmewende ist eine schwere Bürde für den ländlichen Raum +++
Die nunmehr konkret gewordenen Pläne des Wirtschaftsministers Robert Habeck stellen für die Menschen im ländlichen Raum eine kaum zu stemmende Belastung dar. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der oftmals bescheidene Wohlstand der Menschen im ländlichen Raum wird durch die Pläne zum Heizungsaustausch massiv gefährdet. In Verbindung mit den wahnsinnigen Ideen der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die AfD-Fraktion fordert die sofortige Einrichtung einer Post-Vac-Syndrom Hotline +++
Impfgeschädigte werden bisher mit ihrer Diagnose und den fehlenden Therapiemöglichkeiten sowie den damit verbundenen Kosten alleingelassen. Die Landesregierung ist mitbeteiligt daran, dass Impfgeschädigte keinerlei Rückhalt und Unterstützung oder überhaupt Anerkennung ihres Impfschadens erhalten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir stellen fest, dass im Minimum die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu Entschädigungsansprüchen […]