AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GVK sieht rot – ARD-Talkshows sind Prüffall +++
Die Kontrolleure des GVK (Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten) erheben schwere Vorwürfe gegen die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt ARD. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Jetzt ist es offiziell. Selbst die eigene Kontrollinstanz GKV stellt fest, dass die Talkshows der ARD den Anforderungen an einen ausgewogenen ÖRR nicht entsprechen. Schon fast höhnisch schreibt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aktuelle Anfrage der AfD offenbart: Bildungsministerium und sein Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) binden zu viele Lehrer ein, die an Schulen dringender benötigt würden +++
Während dem Land Lehrer fehlen und das Bildungsministerium immer mehr auf Seiteneinsteiger setzt, sind allzu viele praxiserfahrene Pädagogen zu Instituts- und Verwaltungsjobs abgeordnet. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Offenbar aufgestört von unserer Kleine Anfrage, wie viele der dringend für den Unterricht benötigte Lehrer in das Ministerium und sein Institut für Qualitätsentwicklung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragwürdige Personalauswahl: Nur die Spitze des Eisbergs? +++
Zu den Berichten über grobe Fehler bei der Vergabe von Spitzenjobs bei der Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Mit diesen intransparenten Postengeschachere muss Schluss sein, und zwar sofort! Die Bürger in unserem Land verdienen eine saubere Regierungsführung und eine kompetente Verwaltung. Mit Vetternwirtschaft und Parteienfilz hingegen muss man sich nicht über Politikverdrossenheit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deponie Ihlenberg: Verwendung der Rückstellungen für Wasserstoffprojekte unsinnig +++
Zur geplanten Verwendung eines Teils der Rückstellungen von 30 Millionen Euro für Wasserstoffprojekte an der Deponie Ihlenberg erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Entscheidung der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, finanzielle Mittel, die für die Renaturierung und Rekultivierung der Deponie vorgesehen waren, in hochspekulative Wasserstoffinitiativen zu investieren, wird als unverantwortlich und nicht im Einklang mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Vertuschte Dokumente rütteln an Pegels Stuhl +++
Wie laut einem Bericht des NDR bekannt wurde, hat das Energieministerium unter der damaligen Führung von Christian Pegel nicht alle Informationen zum Bau der Nord Stream 2-Pipeline öffentlich gemacht. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Klimastiftungs-Untersuchungsausschuss, Michael Meister: „Die Hinweise verdichten sich, dass die Vorgänge um den Bau der Pipeline vertuscht werden sollten. Zwangsläufig […]