AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ampel schafft weitere Doppelstrukturen – Kindergrundsicherung ist nicht mehr als ein teures Bürokratiemonster +++
Die Einigung der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung führt auch nach Auffassung des Deutschen Landkreistages zu mehr Bürokratie. Der Präsident, Reinhard Sager, kritisiert richtigerweise die Schaffung neuer unnötiger Behördenstrukturen und paralleler Anlaufstellen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rettung der Frühchenstation in Neubrandenburg – SPD hatte es von Anfang an in der Hand +++
Der Petitionsausschuss des Bundestages votierte einstimmig dafür, den Petitionsantrag zur Rettung der Frühchenstation im Neubrandenburger Klinikum im Plenum zu behandeln. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Streit zwischen Bund und Ländern: Kein Spielraum für Zuwandererfinanzierung +++
Die Finanzierung der Aufnahme und Versorgung von illegal ins Land einreisenden Personen soll nach Plänen der Ampel zukünftig zur Hälfte durch die Länder erfolgen. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist ohne Ergebnis beendet […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Teures Internetportal GOMEVO ist erneut völliger Flop +++
Für das Portal GOMEVO und dessen online-Shop hat die Landesregierung in den Jahren 2021 bis 2023 für die Konzeption, Einrichtung und den Betrieb der Internetseiten insgesamt rund 1.013.055,95 Euro Ausgaben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grenzkontrollen: Weitere Maßnahmen zur Begrenzung müssen folgen! +++
Die Meldungen von zahlreichen über Vorpommern illegal nach Deutschland eingeschleusten Menschen nahmen in den vergangenen Wochen deutlich zu. Bundesinnenministerin Faeser zeigt sich mittlerweile offen für die Einführung stationärer Grenzkontrollen. Hierzu […]