AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsprotesttag – für eine bessere Schule? +++
Mehrere Verbände der sogenannten Zivilgesellschaft fordern zum „Bildungsprotesttag“ am 23. September 2023 auf. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wer bessere Bildung fordert, darf immer des Beifalls […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vergabe von Spitzen-Jobs wird Thema im Finanzausschuss +++
Zur Kritik an der Vergabe von Spitzen-Jobs in den Ministerien durch den Landesrechnungshof erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung muss sofort Konsequenzen ziehen, um das Vertrauen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Polizei und Pegel stiften Verwirrung: Ärger gibt es in Schwerin immer – nur nicht beim Altstadtfest +++
Zwei diametral entgegengesetzte Pressemitteilungen der Schweriner Polizei sorgten in den letzten Tagen für Verwirrung. Während man am frühen Sonntagmorgen noch feststellte, das Altstadtfest sei ruhig und friedlich verlaufen, berichtete man […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhäuser müssen liquide gehalten werden! – Landesregierung schläft! +++
Zum heutigen bundesweiten Aktionstag „Rettet unsere Krankenhäuser“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung ist von oberster Priorität. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundesregierung ist kein verlässlicher Partner: Steuererhöhung auf Gas ist Schlag ins Gesicht der Bürger +++
Zur geplanten Anhebung der Mehrwertsteuer auf Gas von 7 auf 19 Prozent durch Bundesfinanzminister Christian Lindner erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Bundesregierung ist kein verlässlicher Partner! […]