AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aktuelle Steuerschätzung – Schluss mit Luxus, wir müssen jetzt sparen! +++
Die finanziellen Möglichkeiten von Bund, Ländern und Kommunen sind weiterhin begrenzt. Laut einer Prognose der Steuerschätzer wird der Staat 2024 lediglich etwa 1,9 Milliarden Euro mehr an Steuern einnehmen als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Künstliche Intelligenz: Fördermaßnahmen für MV abgelehnt +++
In der heutigen Sitzung des Wissenschafts- und Europaausschusses wurden die Anträge der AfD zur Förderung der Künstlichen Intelligenz (KI) abgelehnt. Unter anderem umfassten diese die Förderung von KI-Start-Ups um drei […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kultur fördern: Musik- und Kunstschulen finanziell stärker ausstatten +++
In der heutigen Sitzung des Wissenschaft- und Europaausschusses wird unter anderem der Antrag der AfD-Fraktion auf Erhöhung des Haushaltsansatzes für private Musik- und Kunstschulen um 800.000 Euro für den Doppelhaushalt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Konjunkturumfrage: Steuern runter, Energiepreise runter, Zukunftsinvestitionen rauf! +++
Der Geschäftsklimaindex im Bereich der IHK Rostock hat sich in der zweiten Jahreshälfte eingetrübt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Keine rosigen Aussichten für die ohnehin schon […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG in Mukran – verschleppen Bürgermeister und Verwaltung absichtlich die Entscheidung zum relevanten Bürgerentscheid? +++
Gestern erteilte das Bergamt Stralsund die Genehmigung für den Bau des zweiten Abschnittes der geplanten Leitung zwischen Lubmin und Mukran. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Seit […]