AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Für Demokratie? Regierungskonforme Vereine sollen Geld bekommen +++
Der Bundesverband Deutscher Stiftungen und vier seiner Mitgliedsstiftungen riefen heute das Projekt „Zukunftswege Ost“ ins Leben, um ostdeutschen Vereinen mittels eines Fonds ‚demokratische Kultur‘ mit bis zu 5000 Euro zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ DDR-Doping-Opfer: Rechtslage anpassen – Gesetzesnovellierung notwendig +++
Zur heutigen Landespressekonferenz zu DDR-Sportgeschädigten erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „DDR-Dopingopfer haben ihr Leben lang mit Folgeschäden zu kämpfen. Umso wichtiger ist es, dass es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflege in MV: 10-Punkte-Plan der CDU in der Warteschleife +++
In den Medien präsentiert sich die CDU-Fraktion ihren „Zehn-Punkte-Plan M-V zur nachhaltigen Stärkung der Pflege“. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Plan ist richtig […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Schwesig muss Druck auf Scholz beim Asylgipfel erhöhen +++
Der AfD-Landesvorsitzende in MV, Leif-Erik Holm, fordert anlässlich des Asylgipfels mehr Druck von Ministerpräsidentin Schwesig. „Es ist ein doppelt falsches Signal, das die Schwesig-Regierung zu Beginn des Asylgipfels aussendet: Anstatt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verdoppelung der Erstaufnahmekapazitäten: Rot-Rote Regierung ist und bleibt migrationspolitische Traumtänzerin! +++
Die Landesregierung hat angekündigt, die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung mittelfristig auf 2.400 Plätze zu verdoppeln. Anspruch des Innenministeriums sei „ein planvolles Unterbringungsmanagement“ zur Entlastung der Kommunen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher […]