AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Debatte im Bildungsausschuss zur Ostereierverteilaktion der Ministerpräsidentin – CDU, Grüne und FDP müssen bei der Wahrheit bleiben +++
Nach der Debatte zur Ostereierverteilaktion von Frau Schwesig, die am 11.04.24 im Bildungsausschuss hart geführt wurde, verbreiten die anderen Oppositionsparteien CDU, Grüne und FDP in einer gemeinsamen Pressemitteilung, die im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grüner „Gesinnungsrichter“ Hannes Damm schlauer als zwei Staatsanwälte +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der Abgeordnete der Grünen, Hannes Damm, versuchte sich heute als Hobby-Jurist. Warum und wieso zwei erfahrene […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deutschland ist verrückt geworden! „Selbstbestimmungsgesetz“ beschlossen – Bundesregierung öffnet Missbrauch Tür und Tor +++
Ideologie schlägt Biologie und Wirklichkeit. Mit dem heutigen Beschluss über das sog. „Selbstbestimmungsgesetz“ der Ampel, wurde entgegen der massiven Warnungen aus allen Teilen der Gesellschaft, der Justiz, Juristen, von Frauenrechtlern, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten – ein Missbrauch der Gehorsamspflicht +++
Bundeswehrsoldaten sollen nun als einzige Berufsgruppe auch weiterhin von ihrem Dienstherrn verpflichtet werden, eine stark risikobehaftete mRNA-Corona-Impfung dulden zu müssen. Verweigerern drohen Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Entlassung aus dem Dienstverhältnis. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig verweigert Kammern eine Antwort +++
Zur öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit den drei IHKen in Rostock erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Die Kammern bemängelten eine wirtschaftsferne Politik. Im vergangenen August haben […]