AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD-Skandal: Kommissionsvorsitzender Winter scheitert an Recherche und Integrität +++
In der anhaltenden Saga um den Regisseur des Films “Bildungsgang” und die fragwürdigen Verstrickungen mit der Enquete-Kommission “Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern” offenbaren sich immer mehr Abgründe. Während die SPD versucht, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesetzentwurf gefährdet Datenschutz und Patientenrechte – Experten alarmiert +++
Die öffentliche Anhörung im Sozialausschuss am 17. April 2024 enthüllte erschreckende Unklarheiten und potenzielle Risiken im Gesetzesentwurf der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns für ein Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz. Experten äußerten ernsthafte Bedenken bezüglich des Datenschutzes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhausreform – Lauterbachs konfrontativer Alleingang +++
Heute trafen sich die Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, um die geplante Krankenhausreform zu besprechen. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Thomas de Jesus Fernandes: „Die aktuelle Situation verdeutlicht einen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vergewaltigungen in Rostock und Wolgast: Remigration ist dringende Notwendigkeit +++
Zu den Vergewaltigungen in Rostock und Wolgast erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist schockierend zu sehen, wie sich diese abscheulichen Taten häufen. Diese brutalen Vergewaltigungen, mutmaßlich begangen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs Ankündigung eines landeseigenen Betriebes für Schulneubau: Noch eine teure Behörde mehr? Aktuelle Anfrage der AfD liefert Zahlen. +++
Ministerpräsidentin Schwesig kündigt auf dem SPD-Landesparteitag einen landeseigenen Betrieb zum Schulneubau an. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Schulneubau und -sanierungen sind nötig, eine weitere kostenintensive Behörde […]