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Resolution zum Windkraftausbau:

Heimat bewahren – Windkraftausbau stoppen!

Aktuelle Meldungen

2309, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zensuserhebung 2022 wird die Kommunen hart treffen. Laut Landesregierung sind Widersprüche dagegen und Abminderungshilfen durch das Land nicht vorgesehen +++

Zu einer Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Zensuserhebung auf die Kommunen in MV erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Finanzausschussmitglied der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die Zensuserhebung 2022 wird viele Kommunen hart treffen. Denn nach Auskunft der Landesregierung ist anders als 2011 kein Widerspruch gegen den Zensus-Feststellungsbescheid möglich. Auch Übergangsregelungen und Abmilderungshilfen sind besonders für Kommunen mit geringerer Einwohnerzahl seitens der Landesregierung nicht vorgesehen. Ein Unding, wenn man bedenkt, wie weit die aktuellen Zahlen von den Melderegistern der Kommunen abweichen und [...]

2309, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Immense Steigerung: Neue Hebesätze für Grundsteuer B in Schwerin – bald in ganz MV? +++

In einem Beschlussvorschlag der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin wurden die neuen Realsteuerhebesätze für 2025 festgesetzt. Danach wird der Hebesatz für die Grundsteuer B zukünftig von 595 v. H. auf 646 v. H. erhöht. Andere Kommunen könnten dem Beispiel folgen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt:  „Während Finanzminister Geue in den letzten Monaten so beständig wie trostreich von nur geringfügig zu erwartenden Belastungsverschiebungen sprach, ist die Katze jetzt aus dem Sack: Mit der Erhöhung des Hebesatzes für die [...]

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2309, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zensuserhebung 2022 wird die Kommunen hart treffen. Laut Landesregierung sind Widersprüche dagegen und Abminderungshilfen durch das Land nicht vorgesehen +++

Zu einer Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Zensuserhebung auf die Kommunen in MV erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Finanzausschussmitglied der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die Zensuserhebung 2022 wird viele Kommunen hart treffen. Denn nach Auskunft der Landesregierung ist anders als 2011 kein Widerspruch gegen den Zensus-Feststellungsbescheid möglich. Auch Übergangsregelungen und Abmilderungshilfen sind besonders für Kommunen mit geringerer Einwohnerzahl seitens der Landesregierung nicht vorgesehen. Ein Unding, wenn man bedenkt, wie weit die aktuellen Zahlen von den Melderegistern der Kommunen abweichen und [...]

2309, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Immense Steigerung: Neue Hebesätze für Grundsteuer B in Schwerin – bald in ganz MV? +++

In einem Beschlussvorschlag der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin wurden die neuen Realsteuerhebesätze für 2025 festgesetzt. Danach wird der Hebesatz für die Grundsteuer B zukünftig von 595 v. H. auf 646 v. H. erhöht. Andere Kommunen könnten dem Beispiel folgen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt:  „Während Finanzminister Geue in den letzten Monaten so beständig wie trostreich von nur geringfügig zu erwartenden Belastungsverschiebungen sprach, ist die Katze jetzt aus dem Sack: Mit der Erhöhung des Hebesatzes für die [...]

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