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Resolution zum Windkraftausbau:

Heimat bewahren – Windkraftausbau stoppen!

Aktuelle Meldungen

2809, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thüringer Landtag: Inszenierung und Kampagne erinnern frappierend an Correctiv-‚Skandal‘ +++

Nach dem Eklat um die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages erneuert die hiesige Linksfraktion ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch die Ministerpräsidentin warnt vor der AfD. Die Streitfrage war, ob sich der Thüringer Landtag noch vor der ordentlichen Konstituierung eine neue Geschäftsordnung geben kann. Der bisherigen Geschäftsordnung nach, hat die stärkste Fraktion das Recht, einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten vorzuschlagen. CDU, BSW, SPD und Linke wollten mittels Geschäftsordnungsantrag erreichen, dass es allen Fraktionen gestattet ist, [...]

2809, 2024

AfD- Landtagsfraktion MV: +++ Rabattierte Tickets: Mobilität muss verantwortungsvoll finanziert werden! +++

Für Jahr 2024 wurden für das landesspezifische vergünstigte Deutschlandticket für Senioren und Auszubildende bisher bereits 7,2 Millionen Euro ausgegeben – mehr als ursprünglich im Haushalt für das gesamte Jahr veranschlagt war. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Unsere finanzielle Situation in Mecklenburg-Vorpommern ist ernst. In Zeiten, in denen wir auf schwierige finanzielle Herausforderungen zusteuern, müssen wir als verantwortungsvolle Politiker die Ausgaben des Landes genau prüfen. [...]

Veranstaltungskalender

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2809, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thüringer Landtag: Inszenierung und Kampagne erinnern frappierend an Correctiv-‚Skandal‘ +++

Nach dem Eklat um die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages erneuert die hiesige Linksfraktion ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch die Ministerpräsidentin warnt vor der AfD. Die Streitfrage war, ob sich der Thüringer Landtag noch vor der ordentlichen Konstituierung eine neue Geschäftsordnung geben kann. Der bisherigen Geschäftsordnung nach, hat die stärkste Fraktion das Recht, einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten vorzuschlagen. CDU, BSW, SPD und Linke wollten mittels Geschäftsordnungsantrag erreichen, dass es allen Fraktionen gestattet ist, [...]

2809, 2024

AfD- Landtagsfraktion MV: +++ Rabattierte Tickets: Mobilität muss verantwortungsvoll finanziert werden! +++

Für Jahr 2024 wurden für das landesspezifische vergünstigte Deutschlandticket für Senioren und Auszubildende bisher bereits 7,2 Millionen Euro ausgegeben – mehr als ursprünglich im Haushalt für das gesamte Jahr veranschlagt war. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Unsere finanzielle Situation in Mecklenburg-Vorpommern ist ernst. In Zeiten, in denen wir auf schwierige finanzielle Herausforderungen zusteuern, müssen wir als verantwortungsvolle Politiker die Ausgaben des Landes genau prüfen. [...]

MV. Aber normal.
Unsere Ziele für Mecklenburg-Vorpommern.

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