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Resolution zum Windkraftausbau:

Heimat bewahren – Windkraftausbau stoppen!

Aktuelle Meldungen

1410, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Von Amts wegen zu verfolgendes Offizialdelikt: Horst Förster zum Auftritt des Ministers Backhaus auf der MeLa am 12.09.2024 +++

Nach übereinstimmenden Berichten kam es am 12.09.2024 auf der MeLa (Mecklenburgische Landwirtschaftsaustellung) zu einem Disput des Ministers Dr. Till Backhaus mit dem CDU-Abgeordneten Thomas Diener. Dabei soll der Minister anknüpfend an die Kritik des Abgeordneten an dem Gestüt Redefin dem Abgeordneten gedroht haben, wenn er durch Redefin ein Kreuz machen müsse, dann mache er auch ein Kreuz durch den Betrieb des Abgeordneten.  Auf eine entsprechende Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Horst Förster teilte die Landesregierung mit, dass der Minister über die Vorwürfe [...]

1410, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wider besseren Wissens? NDR verbreitet weiter Correctiv-Lüge und muss Strafe zahlen +++

Der NDR hat wieder zwei Berichte veröffentlicht, welche die Falschaussagen der Correctiv-Recherche Anfang 2024 aufgreifen, wonach in Potsdam über die Ausweisung deutscher Staatsbürger diskutiert worden sei. Das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) hatte im Nachgang der Falschberichterstattung von Correctiv die Weiterverbreitung der Aussagen untersagt. Der NDR muss nun 1.800 Euro Strafe sowie Gerichts- und Anwaltskosten in vierstelliger Höhe – aus GEZ-Gebühren – bezahlen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Gerade der NDR, aus Gebühren finanziert, sollte ein [...]

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1410, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Von Amts wegen zu verfolgendes Offizialdelikt: Horst Förster zum Auftritt des Ministers Backhaus auf der MeLa am 12.09.2024 +++

Nach übereinstimmenden Berichten kam es am 12.09.2024 auf der MeLa (Mecklenburgische Landwirtschaftsaustellung) zu einem Disput des Ministers Dr. Till Backhaus mit dem CDU-Abgeordneten Thomas Diener. Dabei soll der Minister anknüpfend an die Kritik des Abgeordneten an dem Gestüt Redefin dem Abgeordneten gedroht haben, wenn er durch Redefin ein Kreuz machen müsse, dann mache er auch ein Kreuz durch den Betrieb des Abgeordneten.  Auf eine entsprechende Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Horst Förster teilte die Landesregierung mit, dass der Minister über die Vorwürfe [...]

1410, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wider besseren Wissens? NDR verbreitet weiter Correctiv-Lüge und muss Strafe zahlen +++

Der NDR hat wieder zwei Berichte veröffentlicht, welche die Falschaussagen der Correctiv-Recherche Anfang 2024 aufgreifen, wonach in Potsdam über die Ausweisung deutscher Staatsbürger diskutiert worden sei. Das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) hatte im Nachgang der Falschberichterstattung von Correctiv die Weiterverbreitung der Aussagen untersagt. Der NDR muss nun 1.800 Euro Strafe sowie Gerichts- und Anwaltskosten in vierstelliger Höhe – aus GEZ-Gebühren – bezahlen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Gerade der NDR, aus Gebühren finanziert, sollte ein [...]

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