Zum morgigen Welttag der Patientensicherheit erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  "Internationale Idee gut, deutsche Ausführung mangelhaft: das ist die Diagnose anlässlich des internationalen Tages der Patientensicherheit in unserem Land. Während das Bewusstsein für Patientensicherheit und Solidarität innerhalb der Versorgungsgemeinschaft attraktive Ziele sind, die gerne in Sonntagsreden bemüht werden, fällt die Blaupause der Realität extrem ernüchternd aus: eRezept und eGesundheitskarte - insbesondere die datenschutzrechtlich schlechte Ausführung der elektronischen Patientenakte - sprechen hier Bände. Solange der sichere [...]

Das Bildungsministerium stellt eine Änderung des Schulgesetzes in Aussicht, die „mehr Demokratiebildung“ ins Zentrum rückt und den Beutelsbacher Konsens neu handhaben will. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:  „Mit den angestrebten Veränderungen droht eine Verschiebung des Schwerpunktes von der Bildung hin zur Gesinnungspolitik. Schule ist kein Kampagnenraum, sondern der Ort solider Fach- und Allgemeinbildung. Wertebildung entsteht durch Wissen, Urteilskraft und Vorbild, nicht durch politisch gerahmte Belehrung. Wer Unterricht vorrangig über Programme der sogenannten Demokratiebildung ideologisch auflädt und [...]

Zum morgigen Welttag der Patientensicherheit erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  "Internationale Idee gut, deutsche Ausführung mangelhaft: das ist die Diagnose anlässlich des internationalen Tages der Patientensicherheit in unserem Land. Während das Bewusstsein für Patientensicherheit und Solidarität innerhalb der Versorgungsgemeinschaft attraktive Ziele sind, die gerne in Sonntagsreden bemüht werden, fällt die Blaupause der Realität extrem ernüchternd aus: eRezept und eGesundheitskarte - insbesondere die datenschutzrechtlich schlechte Ausführung der elektronischen Patientenakte - sprechen hier Bände. Solange der sichere [...]

Das Bildungsministerium stellt eine Änderung des Schulgesetzes in Aussicht, die „mehr Demokratiebildung“ ins Zentrum rückt und den Beutelsbacher Konsens neu handhaben will. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:  „Mit den angestrebten Veränderungen droht eine Verschiebung des Schwerpunktes von der Bildung hin zur Gesinnungspolitik. Schule ist kein Kampagnenraum, sondern der Ort solider Fach- und Allgemeinbildung. Wertebildung entsteht durch Wissen, Urteilskraft und Vorbild, nicht durch politisch gerahmte Belehrung. Wer Unterricht vorrangig über Programme der sogenannten Demokratiebildung ideologisch auflädt und [...]