Zur aktuellen Digitalisierungsumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: "Die Ergebnisse der Umfrage sprechen eine klare Sprache: Die deutsche Wirtschaft kämpft mit einer Digitalisierungsbürokratie, die Unternehmen mehr hemmt als hilft. Mehr Tempo, weniger Regulierung – das fordern die Betriebe zu Recht! Doch stattdessen stapeln sich Formularberge und Vorschriften, die den Fortschritt behindern. Fast jedes zweite Unternehmen sieht sich durch digitale Meldepflichten zusätzlich belastet – das ist absurd! Es ist ein Armutszeugnis, dass [...]

Der politisch motivierte Ausschluss von AfD-Abgeordneten aus dem FC Bundestag war rechtswidrig – das hat das Landgericht Berlin nun eindeutig festgestellt. Damit scheitert der Versuch, demokratisch gewählte Parlamentarier aufgrund ihrer politischen Haltung auszugrenzen. Dazu der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Urteil ist eine schallende Absage an politische Willkür im Sport. Wer Fußball zum ideologischen Spielfeld umfunktioniert und Abgeordnete nach Gesinnung aussortiert, zeigt nicht nur eine bedenkliche Missachtung demokratischer Grundsätze, sondern tritt auch die Werte des [...]

Zur aktuellen Digitalisierungsumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: "Die Ergebnisse der Umfrage sprechen eine klare Sprache: Die deutsche Wirtschaft kämpft mit einer Digitalisierungsbürokratie, die Unternehmen mehr hemmt als hilft. Mehr Tempo, weniger Regulierung – das fordern die Betriebe zu Recht! Doch stattdessen stapeln sich Formularberge und Vorschriften, die den Fortschritt behindern. Fast jedes zweite Unternehmen sieht sich durch digitale Meldepflichten zusätzlich belastet – das ist absurd! Es ist ein Armutszeugnis, dass [...]

Der politisch motivierte Ausschluss von AfD-Abgeordneten aus dem FC Bundestag war rechtswidrig – das hat das Landgericht Berlin nun eindeutig festgestellt. Damit scheitert der Versuch, demokratisch gewählte Parlamentarier aufgrund ihrer politischen Haltung auszugrenzen. Dazu der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Urteil ist eine schallende Absage an politische Willkür im Sport. Wer Fußball zum ideologischen Spielfeld umfunktioniert und Abgeordnete nach Gesinnung aussortiert, zeigt nicht nur eine bedenkliche Missachtung demokratischer Grundsätze, sondern tritt auch die Werte des [...]