Zur Berichterstattung über eine mögliche Abschaffung des Pflegegrads 1 und zum Ausbleiben eines Dementi von Bundesgesundheitsministerin Warken, erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Thomas de Jesus Fernandes: "Ein Notrufknopf, ein Zuschuss zum Rollator oder der Blumenstrauss für die pflegende Verwandte: Das sind konkrete Beispiele dafür, wie die Pflegestufe 1 einem gesundheitlich beeinträchtigten und bezugsberechtigten Bürger im Alltag hilft. Als erste von fünf Pflegestufen, wird sie zur Zeit von gut 860.000 Menschen in Anspruch genommen. Sie kann sich monatlich auf [...]

Die SPD fordert offen die Abschaffung des Ehegattensplittings. Nach Angaben der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Wiebke Esdar fördere dieses ein überholtes Rollenbild und setze negative Erwerbsanreize für Frauen. Laut Esdar müssten deshalb grundlegende Reformen erfolgen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Das Ehegattensplitting begründet einen deutlichen Steuervorteil für Ehepaare. Einkommen werden zusammengerechnet und so besteuert, als hätte jeder Partner die Hälfte verdient. Das entlastet Familien, in denen ein Partner mehr verdient als der andere. Nach Berechnungen des [...]

Zur Berichterstattung über eine mögliche Abschaffung des Pflegegrads 1 und zum Ausbleiben eines Dementi von Bundesgesundheitsministerin Warken, erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Thomas de Jesus Fernandes: "Ein Notrufknopf, ein Zuschuss zum Rollator oder der Blumenstrauss für die pflegende Verwandte: Das sind konkrete Beispiele dafür, wie die Pflegestufe 1 einem gesundheitlich beeinträchtigten und bezugsberechtigten Bürger im Alltag hilft. Als erste von fünf Pflegestufen, wird sie zur Zeit von gut 860.000 Menschen in Anspruch genommen. Sie kann sich monatlich auf [...]

Die SPD fordert offen die Abschaffung des Ehegattensplittings. Nach Angaben der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Wiebke Esdar fördere dieses ein überholtes Rollenbild und setze negative Erwerbsanreize für Frauen. Laut Esdar müssten deshalb grundlegende Reformen erfolgen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Das Ehegattensplitting begründet einen deutlichen Steuervorteil für Ehepaare. Einkommen werden zusammengerechnet und so besteuert, als hätte jeder Partner die Hälfte verdient. Das entlastet Familien, in denen ein Partner mehr verdient als der andere. Nach Berechnungen des [...]