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Aktuelle Meldungen

1907, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zu hohe Kosten im Justizvollzug in Mecklenburg-Vorpommern +++

Aus der Antwort zu einer Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 8/5062 durch die Fraktion der AfD zu den Kosten in den Justizvollzugsanstalten sind deutliche Zahlen hervorgegangen. Während Mecklenburg-Vorpommern in nahezu allen Bereichen sparen muss, steigen die Kosten im Justizvollzug ungebremst weiter. Allein 2024 betrugen die Gesamtausgaben rund 69 Millionen Euro. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitisch politische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Dieser Irrsinn ist nicht länger vermittelbar. Mit einem durchschnittlichen Tageshaftkostensatz von 189 Euro pro Häftling – das sind circa 5.670 [...]

1807, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einbürgerungen in MV: Passverramschen beenden, Integration tiefgreifend denken! +++

Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern vermeldet einen neuen Rekord bei Einbürgerungen. Im Jahr 2025 wurden 1.840 Ausländer eingebürgert. Zum langfristigen Vergleich: im Jahr 2015 waren es 448. In der gestrigen Sitzung des Landtags brachte die AfD-Landtagsfraktion einen Antrag für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ein. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die explodierenden Einbürgerungszahlen sind die logische Folge einer regierungstreuen Gedankenwelt, die deutsche Identität nicht mehr als Wert an sich versteht. Eine Eingliederung in die deutschen Lebensverhältnisse wird nicht [...]

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1907, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zu hohe Kosten im Justizvollzug in Mecklenburg-Vorpommern +++

Aus der Antwort zu einer Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 8/5062 durch die Fraktion der AfD zu den Kosten in den Justizvollzugsanstalten sind deutliche Zahlen hervorgegangen. Während Mecklenburg-Vorpommern in nahezu allen Bereichen sparen muss, steigen die Kosten im Justizvollzug ungebremst weiter. Allein 2024 betrugen die Gesamtausgaben rund 69 Millionen Euro. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitisch politische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Dieser Irrsinn ist nicht länger vermittelbar. Mit einem durchschnittlichen Tageshaftkostensatz von 189 Euro pro Häftling – das sind circa 5.670 [...]

1807, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einbürgerungen in MV: Passverramschen beenden, Integration tiefgreifend denken! +++

Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern vermeldet einen neuen Rekord bei Einbürgerungen. Im Jahr 2025 wurden 1.840 Ausländer eingebürgert. Zum langfristigen Vergleich: im Jahr 2015 waren es 448. In der gestrigen Sitzung des Landtags brachte die AfD-Landtagsfraktion einen Antrag für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ein. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die explodierenden Einbürgerungszahlen sind die logische Folge einer regierungstreuen Gedankenwelt, die deutsche Identität nicht mehr als Wert an sich versteht. Eine Eingliederung in die deutschen Lebensverhältnisse wird nicht [...]

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