Zum bevorstehenden Ende des Online-Marktplatzes GOMEVO zum Ende diesen Monats erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Das Projekt GOMEVO sollte die regionale Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns unterstützen und dem Einzelhandel in schwierigen Zeiten ein digitales Zuhause bieten. Doch statt den gewünschten Erfolg für den regionalen Einzelhandel zu bringen, stellte sich GOMEVO als kostspieliges Experiment heraus, das letztlich nur Steuergeld verbrannt hat. Damit gesellt sich das Portal zu anderen unnötigen und teuren, rot-roten Spielchen wie die überdimensionierte Social-Media-Stelle der Staatskanzlei, kräftige [...]

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses mit den TOP zu Landesfinanzen, Bundeshaushalt und Steuerschätzungen erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Rot-Rot kann sich keine Finanzspielchen mehr leisten. Alleine 3,7 Milliarden Euro Mindereinnahmen in den kommenden vier Jahren bis 2028 erfordern dringend einen Nachtragshaushalt. Nun kam die Nachricht, dass es jetzt doch in der Prüfung für 2025 sei. Vom Bund wird aber nichts kommen. Der Bundeshaushalt ist geplatzt, genauso wie die Ampel. Wenn der Finanzminister Mecklenburg-Vorpommerns trotz allem noch für [...]

Zum bevorstehenden Ende des Online-Marktplatzes GOMEVO zum Ende diesen Monats erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Das Projekt GOMEVO sollte die regionale Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns unterstützen und dem Einzelhandel in schwierigen Zeiten ein digitales Zuhause bieten. Doch statt den gewünschten Erfolg für den regionalen Einzelhandel zu bringen, stellte sich GOMEVO als kostspieliges Experiment heraus, das letztlich nur Steuergeld verbrannt hat. Damit gesellt sich das Portal zu anderen unnötigen und teuren, rot-roten Spielchen wie die überdimensionierte Social-Media-Stelle der Staatskanzlei, kräftige [...]

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses mit den TOP zu Landesfinanzen, Bundeshaushalt und Steuerschätzungen erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Rot-Rot kann sich keine Finanzspielchen mehr leisten. Alleine 3,7 Milliarden Euro Mindereinnahmen in den kommenden vier Jahren bis 2028 erfordern dringend einen Nachtragshaushalt. Nun kam die Nachricht, dass es jetzt doch in der Prüfung für 2025 sei. Vom Bund wird aber nichts kommen. Der Bundeshaushalt ist geplatzt, genauso wie die Ampel. Wenn der Finanzminister Mecklenburg-Vorpommerns trotz allem noch für [...]