AfD – Landtagfraktion MV: +++ Gesundheitspläne von SPD und CDU: Weniger Freiheit, mehr Ideologie +++
Union und SPD haben in der Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit und Pflege eine Vielzahl an Vorschlägen zu künftigen Reformen im Gesundheitswesen vorgelegt. Zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Was SPD und Union als Reform verkaufen, ist ein Bürokratiemonster mit zentralistischer Steuerung, ideologischen Schwerpunkten und realitätsfernen Versprechen. Statt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jahresabschluss 2024 – Auftakt der Rücklagenplünderung! +++
Gestern stellte der Finanzminister Dr. Heiko Geue den Jahresabschluss 2024 im Finanzausschuss vor. Ein Haushaltsausgleich konnte nur durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe von 124 Mio. Euro erreicht werden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es gab kein erkennbares Zeichen für eine Erholung der desolaten finanziellen Lage. Finanzminister Dr. Geue […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Notsicherung der Brandruine von Johannstorf muss dringend erfolgen +++
Auf Antrag der AfD-Fraktion haben die Landesregierung und das zuständige Landesamt für Kultur und Denkmalpflege (LAKD) in der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses zur Brandkatastrophe im Herrenhaus Johannstorf berichtet. Der AfD-Abgeordnete Thore Stein fordert keine Zeit bei der Notsicherung des Gebäudes zu verlieren: „Es gilt nun so schnell wie möglich die baulichen Überreste des Herrenhauses Johannstorf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AWO-Skandale und roter Filz lassen grüßen: AfD wollte Hesse und Woitendorf zur Insolvenz des Landestourismusverbands in Krisensitzung des Wirtschaftsausschusses laden +++
Zur heutigen Sitzung im Wirtschaftsausschuss zur drohenden Insolvenz des Landestourismusverbands Mecklenburg-Vorpommern (TMV) erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Angesichts der drohenden Insolvenz des TMV wollten wir Vertreter der verantwortlichen Stellen – namentlich die TMV-Präsidentin und Landtagspräsidentin Birgit Hesse sowie den Geschäftsführer Tobias Woitendorf – in den Ausschuss einladen, um endlich Licht ins Dunkel zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nord Stream 2: USA und Russland sprechen – Bundesregierung blockiert weiter +++
Zu den Berichten über Gespräche zwischen den USA und Russland zur möglichen Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau: „Dass jetzt selbst die USA offenbar Gespräche mit Russland über eine Wiederinbetriebnahme von Nord Stream 2 führen, zeigt, wie weltfremd und ideologisch verbohrt die deutsche Energiepolitik […]