AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ‚Verschwundene‘ Akte: An Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten +++
Zu der nicht auffindbaren Akte bezüglich des Gründungsvorgangs der Klimastiftung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Das ist ein unglaublicher Vorgang. Das Verschwinden der Steuererklärungen beim Finanzamt hatte schon […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landwirte brauchen Planungssicherheit +++
Die neuen GAP-Richtlinien sind Ende April immer noch nicht rechtsverbindlich. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass die Landwirte bis heute noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukrainische Flüchtlinge: Pegels Ministerium verzichtet auf eindeutige Statistiken! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erhebt das Innenministerium keine genaueren statistischen Erkenntnisse über die Aufnahme von echten oder vermeintlichen ukrainischen Flüchtlingen. Hierzu erklärt der migrationspolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 1. Mai 2022: Sozial, ohne rot zu werden +++
Zum 1. Mai am kommenden Sonntag erklärt der arbeitsmarkpolitische Sprecher AfD-Fraktion, Michael Meister: Rot-Rot ist stolz auf den Mindestlohn. Ein Mindestlohn, welcher von der Bezeichnung her schon eine Schande ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukrainer auf dem deutschen Arbeitsmarkt: Sprachkenntnisse unerlässlich +++
Zur Integration ukrainischer Arbeitskräfte in den Arbeitsmarkt erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Es ist schwer vorauszusagen, wie lange der Krieg in der Ukraine noch andauern wird. Deshalb […]