AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Potemkin’sche Plakate ohne Sinn: Die Landesregierung muss Werbungserfolg auch überprüfen +++
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema der Großbanner und Außenwerbung legt einige Finanzströme des Landes offen und zeigt, dass keine Nutzenmessung geschieht. Dazu erklärt der haushaltspolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung in Erklärungsnot vor Landessportbund und Bürgern in MV +++
An der heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Sport nahm die Staatssekretärin des Hauses, Sylvia Grimm, in Vertretung für die eigentlich das Ressort verwaltende Ministerin Stefanie Drese teil. Hierbei negierte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zustände in Wismarer Haffburg: Ein durchsetzungsstarker Rechtsstaat muss die Antwort sein! +++
Laut eines Medienberichts ist die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Wismar seit Monaten überfüllt. Zu den Zuständen und Ursachen dieser Situation erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Überforderung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++Ministerin Drese schreit nach mehr Schutzmaßnahmen – Bürger in MV brauchen mehr Schutz vor Drese+++
Knapp eine Woche nach Vorlage des neuen Infektionsschutzgesetzes seitens der Minister Lauterbach und Buschmann in Berlin, meldet sich die Gesundheitsministerin Drese zu Wort und verkündet, dass nach ihrer Meinung der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Düngemittelknappheit führt wiederum zu Backweizenknappheit +++
Landwirtschaftsminister Till Backhaus möchte mit seiner neuen Düngemittelverordnung erreichen, dass zukünftig weniger Dünger verwendet wird. Die nun aufgetretene Düngemittelknappheit stellt einen ungewollten Praxistest dafür dar. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher […]