AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Versicherung und Zulassung ukrainischer Fahrzeuge: Fristende ins öffentliche Bewusstsein heben! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist das Fahren mit in der Ukraine zugelassenen Fahrzeugen in Deutschland nach Ablauf einer Jahresfrist ohne deutsche Zulassung nicht mehr erlaubt. Die freiwillige Deckung durch deutsche Haftpflichtversicherer endet Ende Mai, ab dann müssen ukrainische Autohalter selbst eine Versicherung nachweisen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Medikamentenknappheit wirksam entgegentreten +++
Apotheken in Deutschland haben viele Medikamente nicht mehr vorrätig, insbesondere Kindermedikamente sind knapp. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Um die Versorgung mit Kinderarzneimitteln sicherzustellen, müssen die Preisregeln gelockert werden: Festbeträge und Rabattverträge müssen abgeschafft werden, damit sich der deutsche Markt für Pharmaunternehmen wieder lohnt. Krankenkassen sollten dann die entsprechenden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Statistik belegt: Schulabbrecherquote in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern zu hoch +++
Deutschland liegt laut Statistikamt Eurostat mit einer Schulabbrecherquote von 12,2 Prozent auf dem viertschlechtesten Platz der EU. Mit 8,1 Prozent ist dabei gleichfalls die Abbrecherrate in Mecklenburg-Vorpommern besonders hoch. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Ohne Schulabschluss stehen berufliche Ausbildung und damit überhaupt die Berufsbiographie junger Menschen in Frage. Angesichts der Fachkräfte- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung wirbt für Veranstaltung der „Letzten Generation“ +++
Im Internet wirbt die Landesregierung für die sogenannte „Letzte Generation“ als „Gruppe entschlossener Bürger:innen, die in friedlichem zivilen Ungehorsam für einen grundlegenden Wandel in der Klimapolitik und damit eine lebenswerte Zukunft für uns alle kämpfen“. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Gerade heute erst ist die Polizei in einer großangelegten Razzia in mehreren […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erst Klinik-Kahlschlag, dann Dementi: Lauterbachs Gesundheitspolitik ist Chaos pur +++
In einer ersten Pressemeldung wurde öffentlich, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit seiner Krankenhausreform plant, zehn Kliniken in Mecklenburg-Vorpommern zu schließen. Der Minister selbst dementierte heute jedoch entsprechende Berichte. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im Bundesgesundheitsministerium weiß offenbar die linke Hand nicht, was die Rechte tut. Dieses Chaos von Lauterbach […]