AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Grüner“ Gewerbepark bei Grabow: 40 Millionen Subvention und Waldvernichtung +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum geplanten Gewerbepark bei Grabow erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die geplanten Subventionen des sogenannten „Grünen Gewerbeparks“ bei Grabow klettern auf mehr als 40 Millionen Euro hoch. Hinzu kommen unbekannte Kostenpotenziale bei der Munitionsbergung. Dabei stehen in Schwerin und anderswo in Westmecklenburg noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grundsteuererklärungen: Fristverlängerungen sind die beste Lösung +++
Auch drei Monate nach dem Ende der Abgabefrist fehlen noch zahlreiche Grundsteuererklärungen. Laut Angaben des Finanzministeriums fehlen derzeit noch ca. 70.000 Grundsteuererklärungen. Gleichzeitig liegen über 30.000 Einsprüche gegen bereits ergangene Bescheide vor. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Nach Logik der Regierung hätte man längst Bußgelder verhängen müssen. Doch anstatt die Frist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbilligtes Deutschlandticket für Studenten in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zur Debatte um ein günstigeres Deutschlandticket für Studenten erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die finanzielle Belastung der Studenten hat durch die Corona-Maßnahmen und den steigenden Energiekosten zugenommen. Daher ist die Forderung nach einem vergünstigten Deutschlandticket für Studenten richtig. Gleichzeitig müssen wir jedoch sicherstellen, dass eine solche Lösung auch für das Flächenland Mecklenburg-Vorpommern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Reise des Wirtschaftsausschusses: Kurs der AfD bestätigt sich! +++
Zur fünftägigen Arbeitsreise des Wirtschaftsausschusses nach Norwegen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Reise nach Norwegen war äußerst aufschlussreich und sicherlich für alle Beteiligten ein großer Erkenntnisgewinn. Die Besuche in den norwegischen Ministerien und im Parlament Storting ermöglichten es uns mit den Staatssekretären und Abgeordneten über wichtige Themen wie Energieversorgung, Digitalisierung, E-Mobilität, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegereform: Am Grundproblem in MV ändert sich nichts +++
Zur heute im Bundestag beschlossenen Pflegereform erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der alarmierende Mangel an Pflegekräften und der steigende Pflegebedarf in Mecklenburg-Vorpommern zeigen die dringende Notwendigkeit grundlegender Reformen im Pflegesektor. Der Beschluss des Bundestages ist mehr als mangelhaft, da die fehlende dynamische Preisanpassung für Pflegeleistungen sowie die mangelnde grundlegende Systemreform […]