AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neues Sparkassengesetz: Novellierungsgelegenheit bleibt ungenutzt +++
Heute stellte der Landesfinanzminister Dr. Heiko Geue den neuen Entwurf des Sparkassengesetzes vor. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist anzuerkennen, dass die Landesregierung der Forderung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Für den Erhalt aller 37 Krankenhausstandorte in MV – Erhöhung der Landesbasisfallwerte muss kommen! +++
Die Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (KGMV) wandte sich mit einem offenen Brief an die Staatskanzlei. Durch die Krankenhausreform und das noch zur Abstimmung stehende Krankenhaustransparenzgesetz würde die Patientenversorgung in den Krankenhäusern nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beste Vernetzung zur linksextremistischen Szene: Grünen-Abgeordnete steht linken Messer-Männern bei +++
Am vergangenen Samstag setzte die Polizei zwei Busse mit 60 Personen fest, welche im Rahmen der ‚Mehmet-Turgut-Gedenktour‘ am Wochenende mit Messern, Schlagstöcken, Reizgas und Vermummungsgegenständen durch Mecklenburg-Vorpommern gefahren sind. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: AfD-Fraktion legt eigenes Integrations- und Migrationsbegrenzungsgesetz vor +++
Die Ausschüsse des Landtages beraten derzeit das von der Landregierung vorgelegte Integrations- und Teilhabegesetz. Kommenden Mittwoch wird abschließend im federführenden Sozialausschuss beraten. Die AfD-Fraktion legt jetzt ein eigenes Gesetz vor, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Spionage im Bergamt Stralsund? Generalbundesanwalt prüft Weitergabe von Staatsgeheimnissen an Russland +++
Russland soll versucht haben, über das Genehmigungsverfahren für Nord Stream 2 an militärische Daten in der Ostsee zu gelangen. Das Bergamt Stralsund als Genehmigungsbehörde soll im Auftrag von Nord Stream […]