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29 11, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarktzahlen sind Folge einer gescheiterten Politik +++

2024-12-02T09:38:03+01:0029. November 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu den neusten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

 „Die neuesten Arbeitsmarktzahlen sind ein klares Armutszeugnis für Mecklenburg-Vorpommern: Mit einer Arbeitslosenquote von 7,7 Prozent und einem Anstieg um 1.400 Personen im November zeigt sich einmal mehr, dass die rot-rote Landesregierung weder Willen noch Kompetenz besitzt, die tiefgreifenden strukturellen Probleme des Landes zu lösen.

Die […]

29 11, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ein überfälliger Schritt: Abschaltung des Regenbogenportals beendet staatliche Propaganda +++

2024-12-02T09:36:55+01:0029. November 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur geplanten Abschaltung des sogenannten Regenbogenportals durch die Bundesregierung erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:

 „Die geplante Abschaltung des kinder- und jugendgefährdenden Regenbogenportals durch die Bundesregierung ist ein längst überfälliger Schritt, der Eltern, Pädagogen und insbesondere unseren Kindern ein wichtiges Signal sendet: Der Staat hat keinen Platz als Erzieher und Ideologe, der radikale gesellschaftliche […]

29 11, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Straftäter und Gefährder aus Afghanistan und Syrien: Informationspolitik des Innenministeriums verfassungsrechtlich äußerst fragwürdig! +++

2024-12-02T09:35:49+01:0029. November 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Im Sommer begann eine Debatte über die Rückführung von 71 Straftätern und Gefährdern aus Afghanistan und Syrien. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist dem Innenministerium aktuell nicht bekannt, ob die Durchsetzung der Ausreisepflicht absehbar überhaupt vollzogen werden kann. Die Beantwortung fällt mit zweimonatiger Verspätung äußerst spärlich aus und hält vermutlich […]

28 11, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Handwerk mit Problemen: Schlechte Schulabgänger, hohe Vakanzen, Migration kein Allheilmittel +++

2024-11-29T09:11:10+01:0028. November 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Im Rahmen der öffentlichen, auswärtigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses, die gemeinsam mit der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern und Schwerin am Hauptverwaltungssitz in Rostock stattfand, wurden drängende Themen wie die Ausbildung an Berufsschulen, der Fachkräftemangel und die Fachkräftesicherung diskutiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt, äußerte sich:

„Die Schulabgänger haben immer schlechtere Qualität. Aber auch an den Berufsschulen gibt […]

28 11, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürokratie erstickt unsere Landwirtschaft – Landwirte geben auf! +++

2024-11-29T09:10:14+01:0028. November 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut neusten Umfragen unter Landwirten denken 40% der Befragten darüber nach, die Betriebe aufzugeben. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk:

„Die überbordende Bürokratie in der Landwirtschaft nimmt unseren Bauern die Luft zum Atmen. Anstatt sich auf ihre eigentliche Arbeit zu konzentrieren, werden sie mit immer neuen Vorschriften und Dokumentationspflichten belastet. Es ist alarmierend, […]

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