Zur geplanten Pflegereform und im Rahmen des Deutschen Pflegetages erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Wer zu Hause pflegt, trägt entscheidend dazu bei, dass das Pflegesystem überhaupt funktioniert.

Die Idee, die häusliche Pflege stärker zu fördern, ist daher grundsätzlich richtig und längst überfällig. Angehörige leisten jeden Tag Großes. Oft mit großer körperlicher Anstrengung […]

Wieder erschüttert ein brutaler Gewaltausbruch an einer Schule unser Land: Zwei 14-jährige Schüler sollen einen 13-jährigen Mitschüler mit einem Hammer attackiert und schwer verletzt haben. Der Vorfall reiht sich ein in eine besorgniserregende Serie zunehmender Gewalttaten an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Laut Bildungsministerium wurden allein im letzten Schuljahr über 2100 Gewaltdelikte gemeldet – ein dramatischer Anstieg […]

Im Rahmen der anhaltenden Debatte um die Flächenziele für Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern fordert die AfD-Fraktion die Abschaffung oder die grundlegende Überarbeitung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes. Laut diesem Gesetz ist Mecklenburg-Vorpommern verpflichtet, bis 2032 2,1 Prozent der Landesfläche für Windkraftnutzung bereitzustellen. Damit wäre Mecklenburg-Vorpommern eines der am stärksten mit Windindustrieanlagen überzogenen Länder in Deutschland. Dazu erklärt die energiepolitische […]

Zur geplanten Novellierung des Landeswassergesetzes erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk:

 „Was die Landesregierung hier plant, ist nichts anderes als ein schleichender Angriff auf das Eigentum unserer Landwirte! Wer auf fünf Metern Gewässerrandstreifen Düngung, Pflanzenschutz und Bodenbearbeitung verbietet, enteignet die Bauern Stück für Stück. Aus produktiven Ackerflächen werden wertlose Brachstreifen – das ist keine […]

Anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister:

„Der Satz ‚Wir verlieren zur Zeit zehntausende Arbeitsplätze in rasantem Tempo.‘ hängt mir immer noch in den Klamotten. Immerhin der Präsident der IHK zu Schwerin, Matthias Belke, sprach diese bittere Wahrheit bei der Landespressekonferenz aus Anlass […]