AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Medienrechtliche Staatsverträge nicht ändern, sondern kündigen +++
Anlässlich der heutigen Landtagsabstimmung über eine Gesetzesänderung medienrechtlicher Staatsverträge erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Kündigen statt ändern: Das ist der richtige Umgang […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: „Der 9. November erinnert uns daran, dass Demokratie ohne Bürger nicht existiert.“ +++
Im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag führten Redner aller Fraktionen zur Bedeutung des 9. November aus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Barlen erweckte leider den unsouveränen Eindruck, sein Rederecht für eine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mietpreisbremse: Wohnungs-Sozialismus schafft nicht mehr Wohnraum +++
Zum Beschluss der rot-roten Landesregierung, die Mietpreisbremse für die Universitätsstädte Rostock und Greifswald bis zum 30. September 2028 zu verlängern, erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dunkelflaute im Handwerk: bezahlbare Energieversorgung bleibt in weiter Ferne +++
Zur heutigen Landespressekonferenz mit den Hauptgeschäftsführern der Handwerkskammern Ostmecklenburg-Vorpommern und Schwerin erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die beiden Handwerkskammern stehen für 20.000 Betriebe und 120.000 Mitarbeiter. Wenn […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausgrenzung von einem Viertel der Bürger – Bundespräsident spielt mit dem AfD-Parteiverbot +++
Zur Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier am 9. November erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Wenn der Bundespräsident am 9. November im Ton des obersten Anklägers über angeblich ‚rechtsextreme Kräfte‘ schwadroniert, […]