24 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegenotstand: Landespflegefördergeld ist die Lösung! +++

2022-02-24T15:38:07+01:0024. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zur Vorstellung des BARMER-Pflegereports und den Äußerungen von Sozialministerin Drese erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Es ist offensichtlich, dass sich die Pflegepolitik in einer Sackgasse befindet. Das der Situation völlig unangebrachter Herumeiern der Sozialministerin bringt keine Lösungen auf den Tisch, sondern schiebt das Problem weiter auf die lange Bank.

Wir halten an […]

24 02, 2022

Leif-Erik Holm, MdB: Zum russischen Angriff auf die Ukraine erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landesvorsitzende der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm:

2022-02-24T12:05:13+01:0024. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

„Heute ist ein rabenschwarzer Tag für Europa. Wie alle Bürger habe ich bis zuletzt gehofft, dass ein Krieg noch abgewendet werden kann. Diese Hoffnung hat sich nun zerschlagen.

Ich sage es ganz deutlich: Bei Putins Angriff auf die Ukraine handelt es sich um einen durch nichts zu rechtfertigenden Bruch des Völkerrechts.

Auch als Partei, die wie keine […]

24 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Strafanzeige gestellt: Wie hält es die Schweriner Linke mit dem Hass auf Polizisten? +++

2022-02-24T11:22:28+01:0024. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die AfD-Landtagsabgeordnete Petra Federau hat heute Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Hintergrund ist die Beklebung des Schweriner Wahlkreisbüros von Federau am 19. Februar mit Aufklebern, auf denen hemmungslos zur Gewalt gegen Polizisten aufgerufen wird. Videos der Überwachungskameras zeigen, dass der Täter aus einer Gruppe von Linksextremen heraus agiert, zu der auch das Vorstandsmitglied der Schweriner Linken, […]

24 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 100 Tage Rot-Roter-Albtraum: Sozialistenregierung verscheucht die Wirtschaft +++

2022-02-24T12:00:59+01:0024. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Seit knapp drei Monaten ist die Rot-Rote Landesregierung in Verantwortung. Dabei steht es um die wirtschaftliche Existenz in Mecklenburg-Vorpommern immer schlechter. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Was für eine Negativbilanz. Die MV Werften sind pleite, Nordex will weg und Nord Stream 2 wird aus politischen Gründen beendet. Und nach der vermurksten Tesla-Ansiedlung […]

23 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die ersten 100 Tage Ministerin Oldenburg: Um den Wahlkampfslogan „1000 neue Lehrer“ ist es sehr ruhig geworden +++

2022-02-23T16:10:54+01:0023. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Das Ergebnis der 100-Tage-Bilanz der Bildungsministerin Oldenburg ist ernüchternd. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Ferienhort, Phasenmodell, Kitaförderung – alles wichtige Themen, aber um den eigentlichen Wahlkampfschlager „Mehr Lehrer für unser Land!“ ist es erstaunlich ruhig geworden, und das aus gutem Grund.

Wenn Ministerin Oldenburg nämlich vollmundig mehr Lehrer verspricht, sollte sie erklären, woher […]

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