7 03, 2022

Leif-Erik Holm, MdB: Leif-Erik Holm: Ukrainische Kriegsflüchtlinge aufnehmen, polnische Grenze kontrollieren!

2022-03-07T16:09:35+01:007. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landesvorsitzende der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, begrüßt die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen in Deutschland, fordert aber auch die Einführung von Grenzkontrollen:

„Die AfD unterstützt die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Deutschland. Während die Männer ihre Heimat gegen Putins Truppen verteidigen, ist es unsere Pflicht, den Frauen und Kindern Unterbringung und […]

7 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Problem ist die Gleichmacherei: Bedürfnisse von Frauen ernst nehmen +++

2022-03-07T13:05:48+01:007. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Anlässlich des „Equal Pay Day“ wird aktuell wieder auf den Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern aufmerksam gemacht. Viele Landespolitiker nehmen dies zum Anlass, sich zum Thema Gleichberechtigung zu äußern. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas des Jesus Fernandes:

„Heutzutage sollen wir alle völlig gleich sein. Keine Spitzen nach oben oder unten – ein […]

3 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Demonstrationen: Innenausschuss muss Arbeitsverweigerung beenden! +++

2022-03-03T16:07:55+01:003. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die AfD hat einen Antrag für eine öffentliche Anhörung von Experten zu den verschiedenen, sich zum Teil widersprechenden Auflagen bei Corona-Spaziergängen gestellt. Vor dem Hintergrund, dass sich Inzidenzen zum Teil wenig bis gar nicht unterschieden ist die Verhältnismäßigkeit von Demonstrationsauflagen eine hochaktuelle Frage. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Für uns ist solch ein […]

3 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukrainische Kriegsflüchtlinge: Land muss ausreichend Kapazitäten für den Ernstfall schaffen! +++

2022-03-03T16:04:50+01:003. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Zahl der erfolgreichen Dublin-Rücküberstellungen von 363 im Jahr 2016 auf 23 im Jahr 2021 zurückgegangen. Dem Dublin-Abkommen zufolge soll jeder Asylantrag auf dem EU-Hoheitsgebiet nur durch einen Staat geprüft werden. Zur Situation der nach Mecklenburg-Vorpommern kommenden ukrainischen Kriegsflüchtlinge und zur mangelnden Rechtsdurchsetzung des […]

3 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ernährungssicherheit gewährleisten – Lebensmittelproduktion in den Vordergrund stellen +++

2022-03-03T15:59:20+01:003. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zu der sich abzeichnenden Verknappung von Getreide und Ölsaaten durch den Krieg in der Ukraine erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und Mitgliedes des Agrarausschusses, Thore Stein:

„Nach der Erkenntnis, dass es Sicherheit und Frieden nicht zum Nulltarif gibt, erwacht der Westen und insbesondere Deutschland nun auch aus seiner Illusion, den Energie- und Lebensmittelbedarf jederzeit durch Importe decken […]

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