AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erzeugerpreise um rund 26 Prozent gestiegen: Steuern runter! +++
Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes stiegen die Erzeugerpreise innerhalb eines Jahres um 25,9 Prozent (Februar 2022). Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Nicht nur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Millionen aus dem Sondervermögen werden missbraucht +++
Laut Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion werden aus den Mitteln des MV-Schutzfonds Personalkosten und Investitionen der Universitätsklinik Rostock finanziert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schaffung von Arbeitsplätzen zur Chefsache erklären: Hat die Landesregierung bei Intel gepennt? +++
Wie aktuellen Medienberichten zu entnehmen ist, hat Schwerin den Zuschlag als Standort für die Intel-Megafabrik nur knapp verpasst. Zuletzt wurde nur noch zwischen Magdeburg und Schwerin entschieden. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hilfen für ukrainische Kriegsflüchtlinge gezielt einsetzen! +++
Sozialministerin Drese gibt in einer Pressemitteilung bekannt, die Mittel für den Integrationsfonds auf zwei Millionen Euro zu verdoppeln. Empfänger dieser Gelder sind auch Vereine und Initiativen, welche sich schwerpunktmäßig für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hotspot bis in den Sommer? Landesregierung verliert Bezug zur Realität! +++
Die Landesregierung will per Zustimmung des Landtages ganz Mecklenburg-Vorpommern ab April für drei Monate zum Hotspot erklären lassen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Schottet […]