21 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erzeugerpreise um rund 26 Prozent gestiegen: Steuern runter! +++

2022-03-21T14:31:34+01:0021. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes stiegen die Erzeugerpreise innerhalb eines Jahres um 25,9 Prozent (Februar 2022). Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Nicht nur die explodierenden, gestiegenen Energiekosten, sondern auch die enormen CO2-Bepreisungen werden hemmungslos an die Endverbraucher weitergegeben. Selbst ohne Energieträger läge die Inflation bei 12,4 Prozent. Werden die […]

18 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Millionen aus dem Sondervermögen werden missbraucht +++

2022-03-18T14:45:20+01:0018. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Laut Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion werden aus den Mitteln des MV-Schutzfonds Personalkosten und Investitionen der Universitätsklinik Rostock finanziert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt:

 „Es finden sich immer mehr Indizien dafür, dass der Milliarden-Fonds dafür missbraucht wird, Jahre der Misswirtschaft auszugleichen und den Investitionsstau der Landespolitik zu kaschieren. Die […]

18 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schaffung von Arbeitsplätzen zur Chefsache erklären: Hat die Landesregierung bei Intel gepennt? +++

2022-03-18T14:40:58+01:0018. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Wie aktuellen Medienberichten zu entnehmen ist, hat Schwerin den Zuschlag als Standort für die Intel-Megafabrik nur knapp verpasst. Zuletzt wurde nur noch zwischen Magdeburg und Schwerin entschieden. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

„Die Zahlen zur Megafabrik sind gigantisch! Mecklenburg-Vorpommern hätte mit einem Schlag in der ersten Liga der Chipproduktion mitspielen können. Gerade […]

18 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hilfen für ukrainische Kriegsflüchtlinge gezielt einsetzen! +++

2022-03-18T12:51:32+01:0018. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Sozialministerin Drese gibt in einer Pressemitteilung bekannt, die Mittel für den Integrationsfonds auf zwei Millionen Euro zu verdoppeln. Empfänger dieser Gelder sind auch Vereine und Initiativen, welche sich schwerpunktmäßig für Integration einsetzen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Der Krieg in der Ukraine wird uns alle vor große Herausforderungen stellen […]

18 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hotspot bis in den Sommer? Landesregierung verliert Bezug zur Realität! +++

2022-03-18T12:48:30+01:0018. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die Landesregierung will per Zustimmung des Landtages ganz Mecklenburg-Vorpommern ab April für drei Monate zum Hotspot erklären lassen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Schottet sich MV etwa jetzt komplett ab? In anderen Ländern ist die Normalität längst zurückgekehrt und auch die letzten Corona-Maßnahmen fallen. Nur hier bestätigt die Landesregierung wieder […]

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