AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung, SPD und die Intransparenz: Patrick Dahlemann steht exemplarisch für die Schwächen der Landesregierung +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Klimastiftung erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Mecklenburg-Vorpommern verdient mehr als Vetternwirtschaft, Verschleierung und mangelnde politische Verantwortung. Besonders schwer wiegt die Rolle Dahlemanns […]
Zur Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert rechtsextrem“ erklärt der Landessprecher der AfD MV Leif-Erik Holm:
„Diese politisch motivierte Entscheidung ist ein weiterer Tiefschlag für die Demokratie. Die immer stärkere Opposition soll per Inlandsgeheimdienst ausgeschaltet werden, weil man politisch keinerlei Argumente hat. Die AfD steht selbstverständlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schweriner Bettensteuer: Mehr zahlen, nichts bekommen – Stadt erweist Tourismusbranche einen Bärendienst +++
Zur Entscheidung der Landeshauptstadt Schwerin, die Übernachtungssteuer zum 1. Mai von fünf auf sieben Prozent zu erhöhen, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Das ist nichts anderes als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes auf dem Rücken demokratischer Opposition +++
Zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern steht unmissverständlich auf dem Boden des Grundgesetzes. Die versuchte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wollte die Regierung Geschäfte eines SPD-MdL geheim halten? – MV braucht Antikorruptionsbeauftragten +++
Das gibt es selten. Die Landesregierung empfahl aus angeblichen Datenschutzgründen von einer Veröffentlichung der Antwort auf die Kleine Anfrage abzusehen. Das geht aus einer Mitteilung des Landtags hervor, welche der […]