AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig: Mutmaßliche Wegbereiterin der Schulden-Orgie im Bund +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismusverband-Razzia als politischer Bumerang – Landesregierung gefährdet die Tourismuswirtschaft +++
Zur heutigen Razzia beim Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern (TMV) erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Wenn sich Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten ergeben, muss die Staatsanwaltschaft diesen natürlich nachgehen. Das ist ihre […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 18 Millionen Euro Steuergeld verschwendet: HaVEL-Software scheitert – AfD fordert Frühwarnsystem für Digitalprojekte +++
In der vergangenen Sitzung des Finanzausschusses teilte das Finanzministerium mit, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern und die Softwarefirma MACH AG in einem Rechtsstreit über das Einführungsprojekt im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonder-Unvermögen: Anteil für MV nur ein Tropfen auf den heißen Stein +++
Die Finanzministerkonferenz hat am Freitag besprochen, wie die 100 Milliarden Ländermittel aus dem Sondervermögen ausgeschüttet werden sollen. Nach Angaben des Finanzministers Heiko Geue wird Mecklenburg-Vorpommern rund 1,86 Milliarden Euro in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Änderung des Schutzstatus des Wolfes: EU-Parlament erkennt Realitäten an +++
Das Europäische Parlament hat am 8. Mai 2025 mit einer deutlichen Mehrheit beschlossen, den Schutzstatus des Wolfes EU-weit von „streng geschützt“ auf „geschützt“ abzustufen. Dadurch erhalten die Mitgliedstaaten die Möglichkeit […]