AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heizungen erster und zweiter Klasse: Öl- und Pelletheizungen im Förderumfang nicht berücksichtigt +++
Haushalte, die eine Öl- oder Pelletheizung besitzen, gehen beim angekündigten Doppel-Wumms der Bundesregierung komplett leer aus. In Anbetracht der Tatsache, dass Habecks Gaspreisbremse dahingehend gut 25 Prozent der Haushalte (Stand 2020) links liegen lässt, fordert die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Während die eher schlecht als recht geführte Debatte um Entlastungsmaßnahmen in der Energie- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ (Energie)Spar-Appelle und Staatskarossen: Das passt nicht +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stehen Mitgliedern der Landesregierung ein Audi A8, zwei Audi A6, zwei BMW 7er, ein BMW 5er und zwei Mercedes-Benz E-Klassen zur Verfügung. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Richtig ist, dass Regierungsvertretern leistungsstarke und zuverlässige Fahrzeuge zur Verfügung stehen müssen. Mecklenburg-Vorpommern ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Preisbremse: Ampel entdeckt die Monate Januar und Februar +++
Zur Ankündigung der Bundesregierung, auch in den Monaten Januar und Februar 2023 rückwirkend die Gaspreise zu drosseln, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Monatelang hat die Bundesregierung nun gebraucht, um zwei weitere Monate zu entdecken. Die Gaspreise der Verbraucher nun doch im Januar und Februar zu bezuschussen, stellt einen kleinen Tropfen mehr an […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schneider-Gärtner zu Stralsund als Ort für Friedensverhandlungen +++
Zur Rüge des Innenministeriums der Stralsunder Bürgerschaft aufgrund des Beschlusses, Stralsund als Ort für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland vorzuschlagen erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Eva Marie Schneider-Gärtner: „Für mich ist diese Rüge des Innenministeriums nicht nur schwer nachvollziehbar, es macht mich auch schlicht fassungslos. Die schnellstmögliche Beendigung des schrecklichen Krieges in der Ukraine sollte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalgipfel: Landesregierung mimt den Löschmeister +++
Zu den Ergebnissen des Kommunalgipfels erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es brennt an allen Ecken. Die rot-rote Landesregierung mimt den Löschmeister und schüttet Geld in die Flammen – Geld, das weder das Land, noch die Kommunen haben. Unterm Strich sind sogar die Mehreinnahmen aus 2021 ein Tropfen auf den heißen Stein. Bestenfalls […]