AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltsentwurf des Wirtschaftsministeriums ist gespickt mit Ideologie und Geschenken +++
Zur heutigen Haushaltssitzung der Arbeitskreise der AfD-Fraktion erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die letzten Plätze fast aller relevanten Wirtschaftskennzahlen im Ländervergleich werden wir bis auf Weiteres nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Containerunterkünfte? Nach Greifswald sagt auch Grevesmühlen deutlich NEIN! +++
Beim Bürgerentscheid in Grevesmühlen haben 91,4 Prozent der zur Wahl gegangenen Bürger gegen die Errichtung von Containerdörfern in der Stadt gestimmt. Hintergrund der Abstimmung war ein Beschluss der Stadtvertretung im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Digital Services Act: Zensur und Internetkontrolle aus Brüssel +++
Mit dem Digital Service Act, soll sogenannte Hassrede schneller aus dem Internet verschwinden. Der Digital Service Act verpflichtet die großen Anbieter dazu, die Inhalte zu prüfen und „Hass und Hetze“ […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beschwerde und Anzeige: Linker Abgeordneter und Ausschussvorsitzender blockiert demokratisch gewählte Partei +++
Während einer Informationsveranstaltung am vergangenen Mittwoch in Rostock am Kröpeliner Tor kam es zu massiven Behinderungen durch Mitglieder der Rostocker Linksextremistenszene. Teilnehmer der Blockade war unter anderem der Abgeordnete der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesminister mit Terminschwierigkeiten oder von der Kunst, sich den Pelz waschen zu lassen, ohne dabei nass zu werden +++
In den vergangenen Tagen wurden Umweltminister Till Backhaus (SPD) und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) von der Opposition im heimischen Landtag als auch vom eigenen Koalitions-partner für ihr Verhalten im Genehmigungsverfahren […]