AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gemeinnützige Hetze gegen die Opposition? Wie Sozialverbände ihre Stellung missbrauchen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rostock: Rot-Rot ist eben kein sicherer Hafen +++
Zum gescheiterten Ausbau des Stadthafens in Rostock erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die rot-roten Bremsklötze haben nun auch den Rostocker Hafen erwischt. Statt den Ausbau der städtischen Infrastruktur anzutreiben, werden jetzt alle Gelder aufs Eis gelegt. Die Stadt Rostock soll für einen überregional bedeutsames Hafenareal alles alleine tragen. Die Landesmittel […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kernenergie: Das einzige ‚tote Pferd‘ ist die SPD +++
Zur Absage von Kanzler Scholz an eine Debatte zur Wiederbelebung der Kernkraft erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Während andere Länder weltweit in die Erforschung und den Ausbau neuer Kernkrafttechnologien investieren, sieht Deutschland sich aufgrund ideologischer Beschlüsse gezwungen, diese wichtige Energiequelle aufzugeben. Dieser Rückzug wird nicht nur dazu führen, dass Deutschland langfristig von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wolfsregulierung: Zögerliches Handeln verschärft die Probleme +++
Zur Debatte um die Regulierung der Wolfsbestände erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist an der Zeit, klare und effektive Lösungen zu finden, um den Wolf in bestimmten, definierten Wolfsgebieten zu halten und gleichzeitig sicherzustellen, dass Nutztiere außerhalb dieser Gebiete geschützt sind. Das geht nur, wenn der Wolf außerhalb dieser Schutzgebiete konsequent […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung verschärft Pflegedienstkrise in MV! +++
In Zusammenhang mit der Ausbildung von ausländischen Pflegekräften wirft der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion der Landesregierung Versagen und Geldverschwendung vor. Dazu erklärt Thomas de Jesus Fernandes: „Erst werden für viel Steuergeld ausländische Pflegekräfte angeworben, dann drei Jahre ausgebildet und nach Bestehen der Pflegeausbildung merken die verantwortlichen Behörden, dass noch keine entsprechende Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis vorliegt. […]