AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stromrationierungen kommen: Energiewende ist krachend gescheitert +++
Die Bundesnetzagentur, welche Robert Habeck untersteht, hat nun Regelungen vorgelegt, welche es den Netzbetreibern erlaubt, im Falle von Überlastungen den Strombezug einzuschränken. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Petra […]
AfD-Landtagsfraktion MV: +++ Zankapfel Marineschiffbau: Will die Linke keine gut bezahlten Arbeitsplätze? +++
Erneut wird innerhalb der Regierungskoalition und ihrer anhängigen Parteien über den Bau von Marineschiffen in Mecklenburg-Vorpommern debattiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die aktuellen Kriege in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schlepperbekämpfung: Landespolizei muss weiter aufgerüstet werden! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion konnte die Landespolizei im Verlauf des bisherigen Jahres keine einzige Festnahme mutmaßlicher Schleuser durchführen. Innenminister Pegel kündigte Anfang Oktober an, […]
AfD-Landtagsfraktion MV: +++ Novellierung KiföG: Prüfrechte für Kommunen zu gering +++
Zum neuen Kindertagesförderungsgesetz erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wir begrüßen den veränderten Betreuungsschlüssel, mahnen jedoch an, dass die Prüfrechte der Kommunen bei dem immensen Mitteleinsatz zu gering […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erforschung des Dorsch-Schwundes: Unkontrollierte Kormoranpopulation ist mitursächlich +++
Mehrere Forschungsinstitute, unter anderem das Thünen-Institut, wollen in einer länderübergreifenden Studie den Rückgang der Dorschpopulation erforschen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Sicherlich ist es richtig, den […]