AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PISA-Ergebnisse desaströs, Abwärtstrend wegen verfehlter Bildungspolitik +++
Deutsche Schüler schneiden in der PISA-Studie 2022 so schlecht ab wie noch nie. Viele Neuntklässler erreichen in Mathe, Lesen oder Naturwissenschaften nicht mal Grundkompetenzen, zeigt die Vergleichsstudie, die Fähigkeiten 15-Jähriger in Mathematik, Lesebefähigung und Naturwissenschaften untersucht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Bildungsministerium verspricht immer mehr, eingelöst wird immer weniger. Deutschland […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der rote Geschenkemann ist eine Lüge: Vorpommernfonds ist unnütz +++
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion bringt die Projekte des Vorpommernfonds und deren Zahlungen ans Licht. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Vorpommernfonds ist weiterhin ein völlig nutzloses Instrument im Haushalt. Ein verschwenderischer Wasserkopf und Bauchentscheidungen eines wohlmeinenden Rats helfen unserer Gesamtgesellschaft nicht weiter. Die Förderung eines AWO-Regenbogen-Multikulti-Miteinander, einer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Massive Ausgabensteigerung der Kommunen verstärken Verteilungskämpfe! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stiegen die bisher über das Flüchtlingsaufnahmegesetz vom Land erstatteten Aufwendungen der Landkreise und kreisfreien Städte von 2021 zu 2022 massiv an. Allein im Vergleich dieser beiden Jahre stieg die Summe der jeweils bisher eingereichten und bearbeiteten Aufwendungen von 90 auf 120 Millionen Euro an. Hierzu […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Unternehmen brauchen keine verordneten Haltungsbefehle von Faeser, sondern Entlastungen! +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert den Haltungsbefehl der Bundesinnenministerin Nancy Faeser an die deutsche Wirtschaft. „Nachdem immer mehr Unternehmer die AfD unterstützen, wie zuletzt der Müllermilch-Chef, scheint der Ampel wohl langsam der Allerwerteste auf Grundeis zu gehen. Es erinnert immer frappierender an SED-Zeiten, wenn jetzt von der Wirtschaft auch noch ein Bekenntnis […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesinnungsprüfung von Unternehmen? Altparteien drehen durch +++
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser und viele andere Parteipolitiker fordern die Unternehmensspitzen in Deutschland auf, sich von der AfD zu distanzieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zustimmung zur AfD in breiten Teilen der Bevölkerung wächst. Dies vollzieht sich natürlich auch bei Unternehmen und Selbstständigen. Dabei ist es keine blanke Protestwahl, sondern […]