AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Frankreich zeigt: Umdenken in der Agrardieselförderung ist möglich +++
Zur Beibehaltung der Agrardieselsubvention in Frankreich erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Als Reaktion auf die Bauernproteste in Frankreich hat Premierminister Gabriel Attal angekündigt, auf eine geplante Steuererhöhung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Auflösung der Klimastiftung ist offenkundig nicht möglich +++
Der Landtag hat den Antrag der AfD, die Endlosdebatte um eine Auflösung der Stiftung zu beenden und sich von dem Auflösungsbeschluss vom 1. März2022 zu trennen, abgelehnt. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Greifswald: AfD-Abgeordneter Tadsen gewinnt vor Landesverfassungsgericht +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrantische Schüler nicht auf dem Wertefundament des Grundgesetzes +++
Nach Auskunft von Lehrerverbandspräsident Düll wächst der Anteil namentlich migrantischer Schüler, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen, „nicht nur, aber häufig“ solche mit muslimischem Hintergrund. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 49-Euro-Ticket: Ja, aber richtig! +++
Die Einführung des 49-Euro-Tickets in Mecklenburg-Vorpommern sorgt weiterhin für Diskussionen. Die Verkehrsgesellschaften meldet signifikante Einnahmeverluste. Zwar wurden etwa in Vorpommern 1000 Abos für das 49-Euro-Ticket über die VVR verkauft, die […]