AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Frankreich zeigt: Umdenken in der Agrardieselförderung ist möglich +++
Zur Beibehaltung der Agrardieselsubvention in Frankreich erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Als Reaktion auf die Bauernproteste in Frankreich hat Premierminister Gabriel Attal angekündigt, auf eine geplante Steuererhöhung für Agrardiesel zu verzichten. Ursprünglich hatte die französische Regierung geplant, die Steuern auf Agrardiesel bis 2030 schrittweise zu erhöhen, jedoch wird nun davon abgesehen. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Auflösung der Klimastiftung ist offenkundig nicht möglich +++
Der Landtag hat den Antrag der AfD, die Endlosdebatte um eine Auflösung der Stiftung zu beenden und sich von dem Auflösungsbeschluss vom 1. März2022 zu trennen, abgelehnt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Der Landtag drückt sich erneut vor einer Entscheidung über die Aufrechterhaltung seines Beschlusses vom 1. März 2022, mit dem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Greifswald: AfD-Abgeordneter Tadsen gewinnt vor Landesverfassungsgericht +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrantische Schüler nicht auf dem Wertefundament des Grundgesetzes +++
Nach Auskunft von Lehrerverbandspräsident Düll wächst der Anteil namentlich migrantischer Schüler, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen, „nicht nur, aber häufig“ solche mit muslimischem Hintergrund. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Während sich die Schule unter mittlerweile phrasenhaft verengten Begriffen wie Vielfalt und Toleranz vorzugsweise dem ‚Kampf gegen rechts‘ verschreibt, ringt sie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 49-Euro-Ticket: Ja, aber richtig! +++
Die Einführung des 49-Euro-Tickets in Mecklenburg-Vorpommern sorgt weiterhin für Diskussionen. Die Verkehrsgesellschaften meldet signifikante Einnahmeverluste. Zwar wurden etwa in Vorpommern 1000 Abos für das 49-Euro-Ticket über die VVR verkauft, die Nutzungszahlen, insbesondere von Touristen in der Region, sind jedoch deutlich höher. Dies führt zu finanziellen Disparitäten und operationalen Herausforderungen, insbesondere in den Sommermonaten. Dazu erklärt […]