AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Expertengespräch im Wirtschaftsausschuss: Fördermittelpolitik muss auf neue Füße gestellt werden +++
Zur Expertenanhörung mit den MdEP und der Landesvertretung in Brüssel erklärt Martin Schmidt, MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die heutige Ausschusssitzung hat einmal mehr offenbart, wie zahnlos die Landesregierung ist, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Landtag muss Auflösungsbeschluss zurücknehmen +++
Zu den Ergebnissen der Tätigkeit des Beauftragten des Landtages zur Klimaschutz-Stiftung erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Das Gutachten hat die Position der AfD in allen Punkten bestätigt. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bezahlkarte für Asylbewerber: Abschreckungswirkung maximal stärken! +++
Der Innenminister informierte heute auf Antrag der AfD-Fraktion im Innenausschuss über die vom Land geplante Bezahlkarte für Asylbewerber. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die heutigen Ausführungen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Integrationsgesetz: Vertagte Beratung zeigt argumentativen Totalausfall von Rot-Rot! +++
Heute stand die abschließende Beratung des Integrationsgesetzes auf der Tagesordnung des Sozialausschusses. Die AfD-Fraktion hatte hierzu bereits in der vergangenen Woche einen umfassenden Änderungsantrag als Gegenentwurf vorgelegt. Die Beratung wurde […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wirtschaftsminister Meyer und die AfD: Beim Faktencheck durchgefallen +++
Wirtschaftsminister Meyer hat jüngst gegenüber dem NDR behauptet, die AfD sei eindeutig eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern. Sein Ministerium bekomme mit Hinweis auf Umfrageergebnisse zunehmend Anfragen zur politischen Situation. […]