AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD: Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige müssen aus Steuermitteln bezahlt werden +++
Zur finanziellen Situation der Pflegekassen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Pflegekassen müssen dringend entlastet werden, um finanzielle Handlungsspielräume zu schaffen, die Pflege verbessern und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Brandmauer gegen die AfD zu Lasten von Familien mit Suchterkrankungen +++
Ende Oktober 2023 hat die Fraktion der CDU einen Antrag ins Plenum eingebracht, um die Behandlung Suchtkranker aufmerksam zu machen und hierfür die gesetzlichen Grundlagen für eine gemeinsame Therapie und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD plant landeseigenen Schulbau-Betrieb +++
Der Vorstand der SPD in Mecklenburg-Vorpommern plant offenbar einen landeseigenen Schulbau-Betrieb. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn der dringlich erforderliche Schulneu- und -umbau Landessache wäre und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anreize für freiwilligen Hundeführerschein in Mecklenburg-Vorpommern schaffen! +++
Aufgrund unsachgemäßen Umgangs mit Tieren kommt es in Mecklenburg-Vorpommern immer wieder zu Beißunfällen und nicht artgerechten Haltungsbedingungen. Im vergangenen Jahr kam es zu 273 Hundeangriffen. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabis-Gesetz wird Ziele nicht erreichen – im Gegenteil +++
Der Bundestag hat heute einen weitreichenden Beschluss gefasst, der die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken vorsieht. Dieser Schritt, basierend auf dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetz und dem Zwei-Säulen-Eckpunktepapier, eröffnet den […]