AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tadsen: Arbeitsagentur darf nicht zu Demonstrationen gegen über 30 Prozent der Wähler in Mecklenburg-Vorpommern aufrufen! +++
Zum Aufruf der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, zuständig für alle Jobcenter in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg, sich an einer Demonstration gegen die AfD zu beteiligen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Jan-Phillip Tadsen: „Die Bundesagentur ist als staatliche Behörde dem ganzen Volk verpflichtet und nicht nur denen, die die gewünschte Haltung einnehmen. Deshalb […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Rückzahlungen: Unfassbare Summe muss zurück an den Staat +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Coronahilfen und Rückzahlungen erhält man konkrete Zahlen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Hilfen sollten helfen. Nun verhelfen sie vielleicht in die Insolvenz. 14.065 Rückforderungen werden seitens des Landes gestellt über 140.030.838,72 Euro. Bei den Soforthilfen muss quasi jedes vierte […]
AfD- Landtagsfraktion MV: +++ Krieg als Kinderspiel: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk betreibt inakzeptable Kriegspropaganda für Kinder +++
In der zurückliegenden Sendung von LogoPlus wurden Krieg und Waffenlieferungen als eine Art kinderfreundliches Spiel per Dialog zwischen den Raketencharakteren „Taurus“ aus Deutschland, „Scalp“ aus Frankreich und „Storm Shadow“ aus Großbritannien dargestellt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Episode von LogoPlus ist unfassbar verstörend. Die Verharmlosung von Kriegsangelegenheiten ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linksextremismus: Neue Erkenntnisse zu Waffenfunden bei Demonstranten am 17.2.2024 +++
Die Landesregierung hat heute im Innenausschuss auf Antrag der AfD-Fraktion zu einem Polizeieinsatz am 17.2.2024 an der A14 bei Jesendorf informiert. Dort waren zwei Busse mit etwa 60 Personen von der Polizei kontrolliert worden. Dabei wurden Messer, Schlagstöcke und Reizgas sichergestellt. Bei der Durchsuchung der Busse war die Landtagsabgeordnete der Grünen und Anwältin Constanze Oehlrich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ernährungswirtschaft MV: Expertengespräch offenbart massive Probleme +++
Zur heutigen öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit der Marketinggesellschaft der Agrar- und Ernährungswirtschaft MV (AMV) und der Food Academy sowie den Unternehmensbesuchen bei der Agp Lübesse Agrarproduktgesellschaft mbH und der Trolli GmbH erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion MV, Martin Schmidt: „Die Probleme häufen sich bei der landwirtschaftlichen Produktion und den Veredlern der Ernährungswirtschaft. Fachkräftemangel, […]