AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA „NSU“: Der Verfassungsschutz ist eine weisungsgebundene Behörde des Innenministeriums +++
Zu den heutigen Zeugenvernehmungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „NSU“ erklärt der AfD-Obmann des Ausschusses, Paul Timm: „In der heutigen öffentlichen Zeugenvernehmung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU wurde einmal mehr deutlich, wie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Reaktivierung der Darßbahn ist gut für die Bürger +++
Zum Gutachten zur Reaktivierung der Darßbahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Es freut mich, dass wir heute der Reaktivierung einen Schritt nähergekommen sind. Damit wird ein Antrag […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krisen- und Kriegsfähigkeiten? Gesundheitsminister setzt gefährliche Prioritäten +++
Die jüngsten Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sorgten am Wochenende für erhebliches Aufsehen. Er plant, das Gesundheitssystem und insbesondere die Krankenhäuser für mögliche militärische Auseinandersetzungen zu wappnen und sie somit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einbürgerungen in MV: Staatsangehörigkeitsrecht muss wieder verschärft werden! +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nicht nur eine Schuldenbremse, sondern auch eine Ausgabenbremse brauchen wir +++
Zur Diskussion um eine mögliche Aufweichung der Schuldenbremse erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung agiert wie ein Besoffener in einer Kneipe, der auf eine wundersame Wendung […]