AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verdoppelung der Erstaufnahmekapazitäten: Rot-Rote Regierung ist und bleibt migrationspolitische Traumtänzerin! +++
Die Landesregierung hat angekündigt, die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung mittelfristig auf 2.400 Plätze zu verdoppeln. Anspruch des Innenministeriums sei „ein planvolles Unterbringungsmanagement“ zur Entlastung der Kommunen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schleuse in Banzkow: Weshalb wurde sie bei der Sanierung nicht gleich automatisiert? +++
Zur offenbar bevorstehenden erneuten Sperrung der Schleuse in Banzkow erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine Sperrung wäre ein Großer Schaden sonst für den Binnentourismus. Ich frage mich, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Erhöhung der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern überzogen +++
Die geplanten Erhöhungen der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern stoßen auf Kritik. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die aktuelle Regelung ist ausreichend und eine Erhöhung nach […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Wir brauchen die Obergrenze Null +++
Vor dem Asylgipfel von Bund und Ländern fordert der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, die Obergrenze Null für den Nordosten: „Es ist höchste Zeit, dass Ministerpräsidentin Schwesig dem Kanzler […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Natürlich aus MV“-Logo muss in die Gänge kommen +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Natürlich aus MV“-Regionalzeichen werden Unternehmen, Produkte und Marketingmaßnahmen aufgelistet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das […]