AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verdoppelung der Erstaufnahmekapazitäten: Rot-Rote Regierung ist und bleibt migrationspolitische Traumtänzerin! +++
Die Landesregierung hat angekündigt, die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung mittelfristig auf 2.400 Plätze zu verdoppeln. Anspruch des Innenministeriums sei „ein planvolles Unterbringungsmanagement“ zur Entlastung der Kommunen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „In den vergangenen Jahren stieg die Zahl der illegal eingereisten Asylbewerber sehr stark an, während sich gleichzeitig die Aufnahmebereitschaft der meisten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schleuse in Banzkow: Weshalb wurde sie bei der Sanierung nicht gleich automatisiert? +++
Zur offenbar bevorstehenden erneuten Sperrung der Schleuse in Banzkow erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine Sperrung wäre ein Großer Schaden sonst für den Binnentourismus. Ich frage mich, weshalb die Schleuse im Zuge der Sanierung nicht automatisiert wurde. Der Dilettantismus kommt einem Vernichtungskrieg gegen den Heimattourismus gleich. Derweil erwarte ich, dass eine intensive […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Erhöhung der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern überzogen +++
Die geplanten Erhöhungen der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern stoßen auf Kritik. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die aktuelle Regelung ist ausreichend und eine Erhöhung nach nur einer Amtsperiode erscheint vermessen und realitätsfern. Zudem weckt die Initiative der Landesregierung den Verdacht, dass sie ihre politischen Verbündeten finanziell absichern will. Die derzeitige […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Wir brauchen die Obergrenze Null +++
Vor dem Asylgipfel von Bund und Ländern fordert der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, die Obergrenze Null für den Nordosten: „Es ist höchste Zeit, dass Ministerpräsidentin Schwesig dem Kanzler auf dem Asylgipfel die wahre Situation in den Kommunen vor Ort vermittelt. Viele Städte und Gemeinden können keine weiteren Migranten mehr aufnehmen, ihre Kapazitäten sind […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Natürlich aus MV“-Logo muss in die Gänge kommen +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Natürlich aus MV“-Regionalzeichen werden Unternehmen, Produkte und Marketingmaßnahmen aufgelistet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Regionalzeichen ist eine gute Sache. Auch die AfD-Fraktion forderte 2020 bereits eine unentgeltliche Nutzung eines Landeszeichens, um regionale Produkte eindeutig identifizierbar zu machen. Anderthalb Jahre […]