AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorfall am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten: AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses +++
Nach Bekanntwerden des Polizeieinsatzes am Richard-Wossidlo-Gymnasium gegen eine 16-Jährige und den Aussagen der Landesregierung beraumt die AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Bildungsausschusses am 19. März 2024 an. Im Rahmen der Sitzung soll auch Innenminister Christian Pegel befragt werden. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: „Die Aussagen des Bildungsministeriums in der vergangenen Ausschusssitzung waren […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schülerin aus Unterricht abgeführt: Dringlichkeitsantrag soll Licht ins Dunkel bringen +++
Am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten ist eine Schülerin aufgrund eines TikTok-Videos mit blauen Schlümpfen von der Polizei und dem Schuldirektor aus dem laufenden Unterricht geführt worden. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: „Jede Form der politischen Polarisierung hat an Schulen nichts verloren. Sie sollen ein Ort des Lernens sein, ohne politische Beeinflussung von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kampf für unser Erbe: Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern muss Verfassungsrang bekommen +++
Der heute in erster Lesung im Schweriner Landtag verhandelte Gesetzesentwurf auf Änderung der Landesverfassung, hat zum Inhalt, den Denkmalschutz als konkretes Staatsziel in die Verfassung des Landesverfassung aufzunehmen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „In der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Artikel 16 Absatz 1, steht der klare Auftrag, unsere […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Michael Meister: SPD – Der Staat als Beute +++
Zur heutigen Meldung des Nordkuriers „Auch Erwin Sellerings Frau war am Nord-Stream-Deal beteiligt“, erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael Meister: „Verwandt, verschwägert, verheiratet, so leibt und lebt der SPD-Klüngel in unserem Bundesland. Mich selbst wundert daher die Meldung über Britta Sellering nicht. Denn auch hier gibt es noch eine Vorgeschichte. Als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rote Landesregierung hält die klassische Familie und Rolle der Eltern für „Mief der 50er Jahre“ +++
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur „Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze“ und dem Gegenentwurf der AfD-Fraktion erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Rot-Rot zielt klar auf die Politisierung von Kindern und Jugendlichen ab. Der Gesetzentwurf lässt die Mitsprache der Eltern bewusst außen vor, um letzten […]