AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Integrationsministerkonferenz: Remigration ist Teil eines integrationspolitischen Lösungsansatzes! +++
Anlässlich der heute in Rostock beginnenden Integrationsministerkonferenz hat Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) dafür plädiert, integrationspolitische Fragen ohne Überlegungen für eine Remigration zu beantworten. Das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht lobte sie zugleich als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GEW-Vorsitzender Nico Leschinski polarisiert in unlauterer Absicht +++
Der GEW-Vorsitzende Leschinski polemisiert in einer aktuellen Pressemitteilung maßlos gegen die AfD und gefährdet das Klima an den Schulen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der GEW-Landesvorsitzende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Halbzeit Rot-Rot: Pleiten, Pannen, Planlosigkeit +++
Zur Regierungshalbzeit der rot-roten Koalition erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Halbzeitbilanz von Rot-Rot lässt sich als Potpourri aus Pleiten, Pannen und Planlosigkeit beschreiben. Angefangen mit der staatlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Massives Scheitern der Dublin-Verfahren in MV endlich offen problematisieren! +++
Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern wurden im vergangenen Jahr 1.439 Übernahmeersuchen gegenüber Dublin-III-Mitgliedstaaten gestellt. Von diesen wurden jedoch nur 52 Personen erfolgreich in den zuständigen Mitgliedstaat […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr Gewalt an Schulen in MV. Bei Mobbing-Prävention sollte Bildungsministerium aber Vorbild sein +++
Das Bildungsministerium signalisiert eine Zunahme von Gewalt an den Schulen des Bundeslandes, von 511 Fällen im Schuljahr 2021/22 auf letztjährig 769. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: […]