AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Umsatzsteuererhöhung auf Fleisch wird Landwirtschaft in MV nachhaltig schädigen +++
Zu der Debatte um die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch und Fleischprodukte erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Jeden Tag müssen Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern neue Schreckensmeldungen vernehmen. Diesmal […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürokratieabbau: Rot-Rot versagt, jetzt soll es „die Wirtschaft“ richten +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer forderte auf dem heutigen Unternehmertag die anwesenden Wirtschaftsvertreter dazu auf, Vorschläge für den Bürokratieabbau zu machen und betonte den Willen der Landesregierung, an digitalen Lösungen dafür zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ARF-Milliardentopf der EU: MV geht dank Ampel fast leer aus +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema der Aufbau- und Resilienzfazilität geht hervor, dass die Länder nicht beteiligt wurden und nicht einmal Kriterien bekannt gegeben werden. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landwirte von Regierung getäuscht – Steuererleichterungen für Landwirte sollen, anders als zugesichert, gestrichen werden +++
Zum Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024 erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Der Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 hat für Unmut bei den Landwirten gesorgt. Insbesondere die geplante Befristung der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neues Lehrerbildungsgesetz: Personelle Mängel lassen weiteren Verlust an Qualität und Professionalität erwarten +++
Ministerin Oldenburg hat das neue Lehrerbildungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Seiten- und Quereinstiege, verkürztes Referendariat und Einstellungsverfahren in Eiltempo – mit diesen Improvisationen begegnet […]