AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig verweigert Kammern eine Antwort +++
Zur öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit den drei IHKen in Rostock erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Die Kammern bemängelten eine wirtschaftsferne Politik. Im vergangenen August haben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Skandal um Datenschutzbeauftragten Schmidt: Gesundheitsdaten auf dem Spiel +++
Die fachliche Expertise des Datenschutzbeauftragten Sebastian Schmidt sollte Sicherheit garantieren. Doch seine Verstrickung mit der Rot-Roten Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns wirft ernste Zweifel auf seine Unabhängigkeit und Objektivität auf. Dazu erklärt unser […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mindestmengenregelung in der Medizin – Ein Desaster für Mecklenburg-Vorpommern! +++
Die 64. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport brachte erschreckende Enthüllungen über die verheerenden Auswirkungen der Mindestmengenregelung auf die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern zutage. Experten, darunter renommierte Mediziner […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Osterhasen-Werbeaktion: Eklat im Bildungsausschuss +++
Der Bildungsausschuss behandelte heute die Osterhasen-Werbeaktion der Ministerpräsidentin. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Um die dreiste Wahlwerbung der Ministerpräsidentin an Kindertageseinrichtungen – 700 Osterhasen mit Konterfeis […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Denkmalschutz nicht den erneuerbaren Energien opfern +++
Für Greifswalds historisches Rathaus steht eine Generalsanierung an. Zur Debatte stehen dabei auch Solarflächen für das Dach. Dazu erklärt denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thore Stein: „Am Greifswalder Rathaus entfacht sich […]